Iran will Raketenprogramm nicht aufgeben
29. Oktober 2017Die internationale Gemeinschaft lasse sich auf der Nase herumtanzen und lasse derzeit zu, dass die USA unter Präsident Donald Trump ein wichtiges globales Abkommen einfach ignorierten. Damit würden auch alle Bemühungen um ein Abkommen mit dem kommunistischen Nordkorea unglaubhaft und hinfällig, hat die iranische Führung wiederholt beklagt. Nach den jüngsten Drohungen Trumps versichert sie noch einmal ihre Treue zum Atomabkommen aus dem Jahre 2015, aber nicht um jeden Preis.
IAEA-Chef in Teheran
Sollten die USA weiter Druck ausüben, habe der Iran auch andere Optionen, warnte jetzt Atomchef Ali Akbar Salehi. So könnten iranische Wissenschaftler "binnen vier Tagen das Uran von vier auf 20 Prozent anreichern". Man hoffe aber, dass es "nicht zu diesem Szenario kommen" werde und der Deal bestehen bleibe, sagte Salehi nach einem Treffen mit dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, in Teheran.
Die IAEA hat laut Salehi seit der Vertragsunterzeichnung achtmal bestätigt, dass sich der Iran an das Abkommen halte. Dies widerspreche allen Zweifeln der US-Regierung. Ihm sei aber bewusst, dass die IAEA unter massivem politischem Druck der USA stehe, sagte Salehi.
Rüstung "in Übereinstimmung mit Verträgen"
Auch Präsident Hassan Rohani versicherte Amano, dass man das Atomabkommen respektieren werde. "Wir beabsichtigen ernsthaft, die internationalen Vorschriften zu beachten und planen diesbezüglich auch eine langfristige Zusammenarbeit mit der IAEA", betonte Rohani. Nur dürfe die UN-Behörde sich nicht von den USA gegen den Iran unter Druck setzen lassen.
Im Teheraner Parlament stellte Rohani klar, dass Teheran ungeachtet der massiven Kritik Trumps an seinem Raketenprogramm festhalten werde. "Um unsere Nation und unsere staatliche Einheit zu verteidigen, werden wir weiter alle Waffen bauen, die wir benötigen", rief der Präsident den Abgeordneten zu. Mit seinen Rüstungsprogrammen verletze der Iran "keine internationalen Regeln".
Trump hatte das Iran-Abkommen wiederholt als "schlechtesten Deal aller Zeiten" angeprangert. Mitte Oktober weigerte er sich, dem Iran zu attestieren, dass er sich an den Vertrag halte, stieg aber nicht aus dem Abkommen aus.
Trump wirft Teheran vor, mit Raketentests gegen den "Geist" des Vertrags zu verstoßen. Zudem beschuldigt der Republikaner die iranische Führung, mit der Unterstützung der libanesischen Hisbollah und der palästinensischen Hamas sowie den Interventionen in den Bürgerkriegsländern Jemen und Syrien die Region zu destabilisieren. Die EU steht hinter dem Abkommen und will im US-Kongress für ein Festhalten an der Vereinbarung werben.
SC/stu (afp, rtr, dpa, APE)