Iran steigt immer weiter aus Atomdeal aus

Der iranische Präsident Hassan Rohani kündigte die vierte Phase des Teilausstiegs an. Das sagte er dem iranischen Staatssender IRIB. Konkret bedeutet das, dass ab Mittwoch in der Atomanlage Fordow Gas in bisher 1044 inaktive Zentrifugen injiziert wird. Laut Atomabkommen von 2015, darf die Atomanlage Fordow lediglich für wissenschaftliche Projekte genutzt werden. Zum Beispiel durften die Zentrifugen dort nur ohne Gas-Injektionen getestet werden. Der Iran sei bereit, den Gas-Zufluss wieder zu stoppen, sobald die übrigen Vertragspartner aus dem Atomabkommen ihre Verpflichtungen einhalten, sagte Rohani.

Diese Maßnahmen sind die iranische Antwort auf den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen im Mai 2018. Zusätzlich hatte Washington auch Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt. Diese sollten die iranische Öl-, Finanz- und Bauwirtschaft zum Erliegen bringen. Damit soll die Führung in Teheran gezwungen werden, einem erweiterten Abkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen.

Teheran verlangte von den verbliebenen Vertragspartnern - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland - die Rettung des Abkommens und insbesondere ein Ignorieren der US-Sanktionen. "Wir können nicht hinnehmen, dass wir einseitig alle Auflagen erfüllen und sie nicht", so Präsident Rohani. Ein Jahr nach dem US-Ausstieg aus dem Abkommen, begann auch der Iran sich schrittweise aus den Bestimmungen des Abkommens zurückzuziehen. Unter anderem auch, um so den Druck auf die verbleibenden Vertragsparteien zu erzeugen.

Atomnutzung erlaubt, aber keine Waffen

Das Atomabkommen erlaubte dem Iran eine friedliche Nutzung der Kernkraft, verwehrte aber die Entwicklung von Kernwaffen. Momentan reichert der Iran Uran bis zu 4,5 Prozent an, was eine Überschreitung der im Abkommen vereinbarten Grenze von 3,67 Prozent ist. Der Grenzwert erlaubt nur die friedliche Nutzung von Kernkraft, für die Entwicklung von Atomwaffen ist er viel zu gering. Vor dem Abkommen, reicherte der Iran Uran zu 20 Prozent an.

Teheran produziere somit statt der vorherigen 450 Gramm Uran am Tag, jetzt fünf Kilogramm pro Tag, so der iranische Atomchef Ali Akhbar Salehi. Nach seinen Angabe besitze der Iran über 500 Kilogramm schwach angereichertes Uran, 200 Kilogramm mehr, als im Atomabkommen vereinbart.

jp/as (ap, dpa, rtr)