IS-Verdächtige hatten Paris-Bezug

Die Ermittlungen zu den am Morgen verhafteten mutmaßlichen Mitgliedern der Extremistenmiliz "Islamischer Staat" zeigen nach Angaben von Thomas de Maizière Bezüge zu den Attentätern von Paris. So gebe es Hinweise darauf, dass die drei Männer über dieselbe Schlepperorganisation nach Deutschland gekommen seien, die die Attentäter von Paris nach Europa gebracht habe, sagte der Innenminister in Berlin. Zudem spreche alles dafür, dass die Reisedokumente aus derselben Werkstatt stammten.

Bei Razzien in Schleswig-Holstein und Niedersachsen waren am Dienstagmorgen drei Syrer wegen Terrorverdachts festgenommen worden. Die Bundesanwaltschaft wirft den Männern im Alter zwischen 17 und 26 Jahren vor, im Auftrag des IS nach Deutschland gekommen zu sein, "um entweder einen bereits erhaltenen Auftrag auszuführen oder sich für weitere Instruktionen bereitzuhalten". Konkrete Aufträge gab es nach bisherigen Ermittlungen aber nicht. "Es könnte sich also insoweit um eine Schläferzelle handeln", sagte de Maizière.

"Richtiger Zeitpunkt"

De Maizière sagte: "Die Sicherheitsbehörden wollten mit der heutigen Festnahme denkbare Gefahren abwenden, die von den drei Festgenommenen hätten ausgehen können." Er fügte hinzu: "Die Maßnahmen zeigen: Die Sicherheitsbehörden sind wachsam und handeln entschlossen." Die Ermittlungen würden weitergeführt. Sie dauerten laut de Maizière bereits über Monate an und hätten enorme Kräfte gebunden. Dabei seien die Personen in einem großem Umfang persönlich observiert worden.

Zu keinem Zeitpunkt sei aber von diesen drei Personen eine Gefahr ausgegangen, betonte der Bundesinnenminister: "Es musste nur der richtige Zeitpunkt ermittelt werden, damit auch ein Haftbefehl trägt." Der Polizeieinsatz habe in mehreren Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge in Norddeutschland stattgefunden, sagte de Maiziere.

Verunsicherung schüren

Es spreche einiges dafür, dass der IS solche Personen unter Flüchtlinge mische, um Verunsicherung zu schüren, sagte der Minister. Flüchtlinge dürften nicht generell unter Terrorverdacht gestellt werden, warnte er. Die Extremistenorganisation sei eigentlich nicht auf Flüchtlingsströme angewiesen, um Menschen nach Deutschland und Europa zu bringen.

Die Sicherheitsbehörden gingen allen Verdachtsmomenten und allen Hinweisen aus dem In- und Ausland nach, sagte de Maizère weiter. "Die Sicherheitslage in Deutschland ist nach wie vor unverändert ernst. Die Gefahrenlage hält an." Die Behörden hätten Einzeltäter und mögliche Netzwerke im Blick.

Am 13. November 2015 hatten Extremisten mit Verbindungen zum IS in Paris die Konzerthalle "Bataclan" und andere Ziele in der französischen Hauptstadt angegriffen. 130 Menschen starben damals.

stu/sti (afp, dpa, rtr)