Island oder Türkei?

Island:

Island ist optimistisch, dass seinem Antrag auf eine Mitgliedschaft in der EU schnell stattgegeben wird. Der Staat im Norden Europas erwartet keine größeren Probleme, denn laut Außenminister Össur Skarpedinsson sind etwa 70 Prozent der isländischen Gesetze mit EU-Regelungen konform. Ein weiterer Vorteil ist, dass Island bereits Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraumes und der grenzfreien Schengen-Zone ist.

Problematisch könnte Islands Fischereipolitik werden, da sie nicht mit den EU-Richtlinien übereinstimmt. Island hat eine 360 Kilometer breite Exklusivzone für seine Fischer rund um die Insel deklariert. Bei einem Eintritt in die EU müsste der Staat die Kontrolle über seine Gewässer abtreten und die EU-Fischfangquoten akzeptieren. Dagegen protestiert die isländische Fischereilobby. Allerdings können bei Beitrittsverhandlungen auch besondere Übergangsregelungen gefunden werden.

Es gibt auch durchaus kritische Stimmen in Bezug auf Islands Beitrittswunsch. Der Chef der CSU-Europaabgeordneten Markus Ferber sagte in einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung vom 17.07.2009: „Die EU kann nicht den Retter spielen für die isländische Wirtschaftskrise." Damit deutet er auf den plötzlichen Sinneswandel des Landes hin, das sich vor der Wirtschaftkrise nie für einen Beitritt in die EU interessiert hatte. Seit aber der Wert der isländischen Krone dramatisch gefallen ist, wünscht sich Island, in die Europäische Union aufgenommen zu werden.

Die isländische Regierung geht von einem Beitritt im Jahr 2012 aus.

Türkei:

Im Jahr 2005 eröffnete die EU offiziell konkrete Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Schon 1963 näherten sich die EU und die Türkei einander an. Damals gab es ein Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Währungsgemeinschaf (EWG) und der Türkei. Bei diesem völkerrechtlichen Vertrag handelte es sich um eine Anbindung an die EWG, aber noch um keine Vollmitgliedschaft.

Warum sich die Verhandlungen mit der Türkei so lange hinziehen und noch einige Zeit vergehen wird, bis sie schließlich ein Mitglied der EU werden kann, hängt von mehreren Faktoren ab. Das größte Hindernis ist derzeit, dass die Türkei nicht alle Kopenhagener Kriterien erfüllt. Die Menschenrechte und der Schutz von Minderheiten werden nicht zureichend gewährleistet, sagt die EU. Außerdem erkennt die Türkei Zypern nicht als eigenständigen Staat an und das ist grundlegend für einen Beitritt in die EU, da Zypern bereits Mitglied ist.

Neben dieser Kritik hat sich die Türkei allerdings auch positiv entwickelt und konnte Fortschritte bei Reformen auf politischen und wirtschaftlichen Gebieten erzielen, indem sie eine Reihe von Gesetzesänderungen vornahm. Die Mitgliedschaft der Türkei könnte eine Art Brückenfunktion zu der islamischen Welt darstellen.

Viele Kritiker, wie die beiden Historiker Hans-Ulrich Wehler und Heinrich August Winkler, sehen aber gerade die Andersartigkeit der Türkei als Hindernis. Dem Land fehle eine europäische Identität. Europa ist seit über 1000 Jahren eine christlich geprägte Kultur. Die Türkei hingegen ist islamisch geprägt und sei daher nicht mit der abendländischen Kultur vertraut.

Die Türkei könnte in Zukunft innerhalb der EU an Macht gewinnen. Vermutlich wäre sie bei Eintritt in die EU der bevölkerungsreichste Mitgliedstaat und würde somit eine gewichtige Rolle in Entscheidungsprozessen spielen. Koservatve Politiker, wie die deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel oder der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy lehnen eine Vollmitgliedschaft der Türkei persönlich ab, auch wenn ihre Regierungen die Verhandlungen mit der Türkei derzeit mittragen.

Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei werden wohl nicht vor 2018 abgeschlossen sein.

Autorin: Pouyeh Ansari
Redaktion: Bernd Riegert