Israel droht mit noch mehr Militär
15. Juli 2014Sollte die im Gazastreifen herrschende Hamas das Angebot einer Waffenruhe nicht annehmen, wie es den Anschein habe, rechtfertige dies eine Ausweitung der israelischen Militäroffensive, um für Ruhe zu sorgen, sagte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor Journalisten in Tel Aviv.
Man habe dem von Ägypten vorgeschlagenen Waffenstillstand zugestimmt, um auf diplomatischem Weg eine Demilitarisierung des Gazastreifens zu erreichen. Lenkwaffen, Raketen und Versorgungstunnel müssten aus dem Gebiet verschwinden, forderte Netanjahu.
Steinmeier versucht zu vermitteln
An der Pressekonferenz nahm auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier teil, der zu Vermittlungsgesprächen nach Israel gereist war. Er sagte, Gaza dürfe nicht auf Dauer ein Waffenlager für die Hamas sein. Zugleich betonte er, Israel habe das völkerrechtliche, politische und moralische Recht, seine Bevölkerung gegen Raketenangriffe zu schützen.
Trotz eines von Ägypten vorgeschlagenen Friedensplans hatte die radikalislamische Hamas zuvor weitere Raketen auf Israel abgefeuert. In der Hafenstadt Aschdod wurde ein Haus direkt von einer Rakete getroffen.
Indirekte Gespräche zur Deeskalation vorgeschlagen
Ägypten hatte am Montag einen Plan für eine Deeskalation der Gewalt vorgelegt. Danach sollen zunächst die Waffen schweigen und die Grenzübergänge zum Gaza-Streifen geöffnet werden. Innerhalb von 48 Stunden sollten indirekte Gespräche zwischen Israel und der Hamas in Kairo beginnen.
Israel hatte den Vorschlägen zugestimmt. Der militärische Flügel der Hamas dagegen lehnt sie bislang ab. Ein Vertreter der Hamas erklärte in Kairo, man berate noch über eine endgültige Entscheidung.
Wird der Iron Dome "ausgebaut" ?
Die Islamisten im Gazastreifen beschießen Israel seit einer Woche verstärkt mit Raketen. Viele können mit dem Abwehrsystem Iron Dome abgefangen werden. Aus Regierungskreisen verlautete, die Regierung wolle das System ausbauen. Israel reagierte auch mit Luftschlägen auf den Beschuss aus dem Gazastreifen. Dabei wurden nach palästinensischen Angaben mindestens 184 Menschen getötet.
uh/qu (dpa,rtr)