Israel: Minister Katz für Angriffe auf Irans Atomanlagen

Der neue israelische Verteidigungsminister Israel Katz hat sich für einen Angriff auf die iranischen Atomanlagen ausgesprochen. "Wir haben die Möglichkeit, unser wichtigstes Ziel zu erreichen: die existenzielle Bedrohung des Staates Israel zu vereiteln und zu beseitigen", schrieb Katz nach seinem ersten Treffen mit dem israelischen Generalstab auf der Plattform X.

Katz war zuletzt Außenminister und hat das Verteidigungsressort gerade erst von seinem Vorgänger Joav Galant übernommen. Dieser hatte Regierungschef Benjamin Netanjahu immer wieder widersprochen. An Katz' Stelle im Außenministerium rückte Gideon Saar. Auch er erklärte die Bedrohung durch den Iran zur Top-Priorität. "Das wichtigste Thema für unsere Region und die Sicherheit Israel ist es, Iran daran zu hindern, Atomwaffen zu erlangen", sagte der Chefdiplomat laut dem Fernsehsender i24 News bei einer Pressekonferenz. 

Iran baut Atomprogramm aus

Israel wirft der Führung in Teheran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben. Der Iran, der Israel das Existenzrecht abspricht, verneint das. Das Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken. 2018 hatten die USA unter Präsident Donald Trump das drei Jahre zuvor geschlossene internationale Abkommen von Wien zur Begrenzung und Kontrolle des iranischen Atomprogramms aufgekündigt.

Seitdem hat Teheran Uran auf bis zu 60 Prozent angereichert. Für die Herstellung von Atomwaffen sind 90 Prozent nötig. Laut Berichten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) nehmen die iranischen Bestände weiter zu.

Der Iran ruft regelmäßig zur Zerstörung des jüdischen Staates auf. In diesem Jahr wurden bereits zwei Mal direkt Raketen auf israelisches Gebiet abgefeuert, was Israel zu Vergeltungsmaßnahmen veranlasste. Bei einem Angriff im Oktober hatte Israel seinerseits iranische Militäreinrichtungen angegriffen und Radar- und Raketenanlagen zerstört.

Keine Waffenruhe im Libanon

Auch im Konflikt mit der radikal-islamistischen Hisbollah-Miliz im Libanon soll es laut Katz keine Waffenruhe geben, wie er auf der Plattform X betonte. Damit widersprach der neue Ressortchef Medienberichten, die entsprechende Hoffnungen geweckt hatten. Bei seiner Rede nach Amtsantritt am Montag sagte Katz noch, dass Israel einen Vorschlag für ein Waffenruhe-Abkommen, das die Kapitulation der Hisbollah beinhalte und alle israelischen Bedingungen erfülle, sicherlich ernsthaft in Betracht ziehen würde.

Die pro-iranische Hisbollah hatte nach dem Großangriff der islamistischen Palästinenser-Organisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 mit regelmäßigen Raketenangriffen eine zweite Front gegen Israel eröffnet. Als Reaktion beschoss Israel auch Ziele der Hisbollah im Libanon. Israel, die USA, Deutschland und andere Staaten stufen Hisbollah und Hamas als Terrororganisationen ein.

Seit einigen Wochen hat die israelische Armee ihre Angriffe auf Ziele der Hisbollah deutlich verstärkt und zudem Ende September auch Bodeneinsätze gegen Stellungen der Miliz im Südlibanon begonnen. Israels Regierungschef Netanjahu erklärte, Ziel der Operation sei es, die Hisbollah hinter den Fluss Litani zu drängen sowie eine weitere Aufrüstung der Miliz zu unterbinden. Die Hisbollah wird vom Iran finanziert und bewaffnet.

ch/sti/wa (dpa, afp, rtr)