Israels Präsident warnt vor Judenhass im Internet

Der Holocaust sei nicht in einem Vakuum entstanden, gab Israels Präsident Izchak Herzog vor den Abgeordneten in Brüssel zu bedenken. Vielmehr sei der Nationalsozialismus auf einen "mit Judenhass gedüngten" Boden getroffen und habe jahrhundertealten, traditionellen Antisemitismus verstärkt, sagte Herzog bei einer Sondersitzung des EU-Parlaments zum internationalen Holocaust-Gedenktag, der am Freitag begangen wird.

Im Internet verbreite sich Antisemitismus in Rekordgeschwindigkeit und auf Knopfdruck, führte Herzog aus: "Entgleiste Tweets können tödlich sein." Antisemitismus gebe es auch nicht nur in "dunklen Regimen", sondern auch im "Herzen des freien demokratischen Westens". "Judenhass existiert immer noch. Antisemitismus existiert immer noch. Die Leugnung des Holocausts existiert immer noch."

Vor diesem Hintergrund appellierte er an die EU, alle zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, um Hass, Rassismus und Antisemitismus zu verhindern - von Bildung und Gesetzgebung bis hin zu Strafverfolgung.

Man müsse in ganz Europa Verständnis dafür wecken, dass das Recht des jüdischen Volkes auf nationale Selbstbestimmung heilig sei. Kritik an Israel sei legitim, sagte Herzog. "Es ist in Ordnung, nicht mit uns übereinzustimmen", sagte er. Entscheidend sei jedoch, dass dabei die Existenz des Staates Israel nicht in Frage gestellt werde. Zwischen legitimer Kritik an diesem Staat und der Leugnung seines Existenzrechts sei es nur ein schmaler Grat.

Israel hat nach Herzogs Worten in den 75 Jahren seines Bestehens enormen Herausforderungen standgehalten. Die auf gemeinsamen Interessen und Werten beruhenden engen Beziehungen zu europäischen Staaten und Institutionen der EU seien ein wesentlicher Teil des israelischen Wachstums, betonte er. Die Werte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Frieden, die gleichermaßen Grundwerte Israels und der EU seien, gelte es um jeden Preis aufrechtzuerhalten und zu verteidigen.

uh/sti (dpa, afp, kna)