Italien nimmt wieder Bootsflüchtlinge auf

Die neue Regelung gelte für eine Übergangsphase bis zu der von der Europäischen Union angestrebten Neuausrichtung der EU-Marinemission "Sophia", sagte der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi nach einem Treffen mit dem deutschen Ressortkollegen Heiko Maas in Berlin. Dadurch solle vermieden werden, "dass alle Geretteten in einem Land landen", erklärte Milanesi. Die neuen operativen Einsatzregeln für den "Sophia"-Einsatz müssten wie vereinbart innerhalb der kommenden fünf Wochen erarbeitet werden.

Maas sagte, man wolle nun "Schritt für Schritt" eine langfristige Lösung mit Italien suchen. Er begrüßte, dass die Regierung in Rom den Einsatz übergangsweise so weiterlaufen lassen wolle wie bisher. Beim Thema Migration gebe es den "gemeinsamen Willen, nach Lösungen zu suchen", versicherte Maas. "Wenn die Mittelmeerstaaten hier europäische Solidarität einfordern, dann haben sie in Deutschland einen Verbündeten." Er könne "gut nachvollziehen", dass sich viele in Italien allein gelassen fühlten. "Gleichzeitig erwarten wir, dass alle EU-Staaten sich an die getroffenen Vereinbarungen halten, Seenotrettung ist eine solche Vereinbarung."

Die italienische Regierung hatte zuletzt gedroht, keine Flüchtlinge mehr aufzunehmen, die im Zuge des EU-Einsatzes gegen Schleuserkriminalität aus dem Mittelmeer gerettet werden. Die Schiffe der Operation "Sophia" wurden deswegen in der vergangenen Woche vorübergehend in die Häfen zurückbeordert. Damit sollte verhindert werden, dass sie Migranten aufnehmen, die dann nirgendwo an Land gehen können. Die anderen EU-Staaten sagten Italien daraufhin am Freitag nach Krisengesprächen zu, in den nächsten fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit bei dem Einsatz geretteten Migranten zu vereinbaren.

Mission "Sophia" läuft wieder an

An dem Einsatz ist auch die Bundeswehr beteiligt. Das deutsche Marineschiff "Mosel" stach am Montag nach einem Aufenthalt in einem Hafen der griechischen Insel Kreta wieder in See.

Die EU-Mission "Sophia" war im Juni 2015 wegen des Flüchtlingsansturms über das Mittelmeer geschaffen worden und ist in internationalen Gewässern vor Libyen im Einsatz. Sie geht dort gegen Schleuser vor, rettet aber auch Flüchtlinge aus Seenot. In den drei Jahren seit Bestehen wurden durch die "Sophia"-Schiffe 49.000 Menschen gerettet. Sie wurden bisher in Italien an Land gebracht.

qu/kle (dpa, afp)