Jahrhundertprozess in Brasilien
3. August 2012
Der sogenannte "Mensalão"-Skandal hatte die Regierung des damaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva (Amtszeit 2003-2010) erschüttert. Drahtzieher der Verbrechen soll Lulas einflussreicher Ex-Kabinettschef José Dirceu gewesen sein. Angeklagt sind auch Lulas damaliger Schatzmeister Delúbio Soares und ehemals ranghohe Politiker der Arbeiterpartei (PT), der Lula und das heutige Staatsoberhaupt Brasiliens, Dilma Rousseff, angehören. Generalstaatsanwalt Roberto Gurgel wirft den 38 Angeklagten unter anderem Betrug, Geldwäsche, Korruption und Bildung einer kriminellen Vereinigung vor.
Parlamentarier gekauft
Die Angeklagten sollen während der ersten Amtszeit Lulas (2003-2006) in einem breit angelegten System Staatsgelder über Firmen veruntreut und unter anderem zur Bestechung von Parlamentariern genutzt haben. Die Kongressmitglieder erhielten nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft monatlich 30.000 Real (damals etwa 9000 Euro) im Gegenzug für ihre Zustimmung zu Regierungsprojekten. Auch Unternehmer und Banker sind wegen der 2005 bekanntgewordenen Affäre angeklagt. Einer der involvierten Parlamentarier hatte das Korruptionsnetz auffliegen lassen.
Der Skandal war ein schwerer Rückschlag für die Regierung, diverse Minister mussten zurücktreten. Nur die große Popularität von Präsident Lula verhinderte den Sturz des von der Arbeiterpartei geführten Kabinetts.
Gegen den heute 66-jährigen Lula wurde bislang nicht ermittelt. Sollte allerdings während des Verfahrens ein direkter Bezug zum Ex-Präsidenten hergestellt werden, dürfte dies seiner nach wie vor überaus großen Popularität einen schweren Schlag versetzen.
45 Jahre Haft
"Ich glaube, der Oberste Gerichtshof wird Gerechtigkeit schaffen. Und aus Sicht der Staatsanwaltschaft bedeutet Gerechtigkeit, dass alle verurteilt werden", sagte Gurgel unmittelbar vor Beginn des Prozesses. Den Beschuldigten drohen Gefängnisstrafen von bis zu 45 Jahren. Ein Urteil in dem Verfahren wird frühestens Mitte September erwartet.
Die Verhandlung wird in Brasilien von großem Medieninteresse begleitet. Einige sprechen bereits von einem "Jahrhundertprozess".
se/wa (epd, dpa, afp, rtr)