Japan rüstet auf
18. Dezember 2018
In Tokio hat das Kabinett des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe den neuen Verteidigungsplan beschlossen. Er sieht für die Zeit bis März 2024 Verteidigungsausgaben in einer Rekordhöhe von umgerechnet 214 Milliarden Euro vor. Geplant ist unter anderem, zwei Hubschrauberträger so umzurüsten, dass von ihnen auch Kampfjets amerikanischer Bauart starten können. Damit würde Japan erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in den Besitz von Flugzeugträger kommen.
Die japanischen Hubschrauberträger der Izumo-Klasse, die offiziell als Hubschrauber-Zerstörer bezeichnet werden, sind mit einer Länge von 248 Metern bislang nur für den Transport von bis zu 14 Helikoptern ausgelegt. Künftig könnten auch US-Kampfflugzeuge darauf starten und landen. Die Regierung will in den kommenden Jahren 42 neue Kampfjets, die auch senkrecht starten können. Beobachter gehen davon aus, dass es sich dabei um US-Kampfflugzeuge vom Typ F-35B handeln wird. Geplant ist ferner, 105 Maschinen vom Typ F35A anzuschaffen. Diese können nur auf konventionelle Art und Weise starten und landen.
Abkehr vom Pazifismus?
Kritiker werfen der Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe vor, sich von der in der Verfassung verankerten pazifistischen Grundausrichtung des Landes zu entfernen. Sie bemängeln, dass Flugzeugträger auch für Angriffe verwendet werden könnten. Die Regierung betont dagegen, das Vorhaben verstoße nicht gegen die Verfassung. Chinas militärische Aktivitäten im ostchinesischen Meer und anderen Gewässer seien jedoch Grund zu großer Sorge in der Region, hieß es. Zudem weist sie auf den Dauerkonflikt mit dem Regime in Nordkorea.
Japan hatte zugesagt, für sein Militär, das offiziell Selbstverteidigungsstreitkräfte heißt, mehr Rüstungsgüter bei der Schutzmacht USA zu erwerben. US-Präsident Donald Trump hat wiederholt das hohe Handelsdefizit seines Landes mit Japan kritisiert.
Russland rüstet auf Kurilen auf
Am Montag gab Russland bekannt, dass es seine Militärpräsenz auf den südlichen Kurilen ausbauen will. Russland und Japan streiten seit Jahrzehnten um den Besitz der pazifischen Inselgruppe. Auf der Inselkette nahe Japan seien bereits neue Kasernen gebaut worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Nun sollten noch Hallen für gepanzerte Fahrzeuge entstehen. In die vier Kasernenbauten sollten Truppen einziehen. Zuvor hatte die Führung in Moskau erklärt, der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe werde möglicherweise am 21. Januar Russland besuchen. Beide Länder hatten sich zuletzt bemüht, den Konflikt beizulegen, der auch der Unterzeichnung eines Friedensabkommens zur formalen Beendigung des Zweiten Weltkriegs im Wege steht.
Japan reagierte zunächst nicht auf die russische Ankündigung. Im Juli hatte die Regierung in Tokio Russland allerdings aufgefordert, die militärischen Aktivitäten auf der Inselkette zu reduzieren. Sowjetische Truppen hatten die Inseln am Ende des Zweiten Weltkriegs besetzt. Seither beanspruchen beide Seiten die Hoheit über die Inselkette. Als Teil eines Friedensabkommens war die Rückgabe von zwei der vier Inseln an Japan im Gespräch.
kle/bri (afp, dpa, ape)