Hoffnungslose Friedensgespräche?
15. Juni 2015
Die Vertreter der Rebellen (Artikelbild) seien noch nicht in Genf eingetroffen, teilte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mit. Er erwarte aber, dass sie im Laufe des Tages an den Gesprächen teilnehmen. In seiner Eröffnungsrede forderte Ban eine zweiwöchige Feuerpause. Während des islamischen Fastenmonats Ramadan sollten die Waffen schweigen, erklärte er in Genf.
Ursprünglich sollten die Verhandlungen in der Schweiz am Morgen beginnen. Vertreter der Regierung um den geflohenen Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi und der aufständischen Huthi-Rebellen hatten zugestimmt, sich unter Leitung der Vereinten Nationen in Genf gegenüberzusitzen. Lange Zeit war unklar, ob es zu den Gesprächen kommt.
UN dämpft Friedenshoffnung
Der UN-Sondergesandte für den Jemen, Ismail Ould Cheikh Ahmed, warnte vor zu großen Erwartungen an das Treffen. Es gehe erst einmal darum, eine Basis für weitere Gespräche zu schaffen und über eine erneute Feuerpause zu diskutieren. Wegen der tiefen Gräben zwischen beiden Konfliktparteien soll der UN-Sondergesandte zwischen den verschiedenen Hotelzimmern pendeln, in denen die Vertreter untergebracht sind.
Die Regierung von Hadi, der seit März im Exil in Saudi-Arabien lebt, spielte demonstrativ die Bedeutung der Genfer Gespräche herunter. Sie sprach von einfachen "Konsultationen", um die Resolution 2216 des UN-Sicherheitsrats von Mitte April umzusetzen, die die Legitimität Hadis bekräftigt, Sanktionen gegen die Rebellen verhängt und deren Rückzug auf die Positionen vor Beginn des Konflikts im September 2014 fordert.
Die aus dem Norden des Jemen stammende Huthi-Miliz, die seit Jahren im Konflikt mit der Zentralregierung liegt, hatte im Januar die Hauptstadt Sanaa unter ihre Kontrolle gebracht und war anschließend weiter nach Süden vorgestoßen. Als sich die Huthi der Hafenstadt Aden näherten, startete Saudi-Arabien Ende März gemeinsam mit anderen arabischen Staaten Luftangriffe auf die Aufständischen, um deren Vormarsch zu stoppen und Hadi an die Macht zurückzubringen. An der Seite der Huthi kämpfen auch Teile der Armee, die dem langjährigen Staatschef Ali Abdallah Saleh treu geblieben sind.
Saudi-Arabien rechtfertigte die Intervention auch mit der Unterstützung, welche die schiitischen Huthi vom Iran erhalten. Die Führung in Riad will verhindern, dass in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa eine proiranische Regierung an die Macht kommt.
Erbitterte Kämpfe
Der arabischen Militärkoalition ist es gelungen, einen Großteil der schweren Waffen der Huthi-Rebellen und der Truppen Salehs zu zerstören und ihnen bedeutende Verluste beizufügen. Doch schafften sie es nicht, die Huthi zur Aufgabe zu bewegen. Sanaa ist weiter fest in ihrer Hand und Hadi ist weiter im Exil. Am Sonntag wurde sogar wieder ein militärischer Erfolg der Aufständischen gemeldet. Es sei ihnen gelungen, die wichtige Provinzhauptstadt Al-Hasm einzunehmen.
Hauptleidtragende des Konflikts ist die Zivilbevölkerung, die hunderte Opfer zu beklagen hat und massive Engpässe bei der Versorgung mit Nahrung, Trinkwasser, Medikamenten und Treibstoff erdulden muss.
wa/wl (afp, dpa, rtr)