Asien erlebt Protestwelle gegen Repression

Studentinnen und Studenten in Hongkonghaben eine Massenbewegung "gegen ein immer herrischeres China angeführt". Studierende in Indien protestierten gegen eine menschenrechtswidrige, muslimfeindliche Politik. In Taiwan demonstrierten Menschen für die Rechte von Schwulen, Lesben, Bisexuellen, Trans- und Intergeschlechtlichen. Auch in Indonesien, Afghanistan, Pakistan, Taiwan und anderen Staaten habe es im vergangenen Jahr Demonstationen für die Freiheit gegeben.

"2019 war für Asien ein Jahr der Repression, doch gleichzeitig auch ein Jahr des Widerstands", sagte Nicholas Bequelin, Amnesty-Regionaldirektor für Ostasien und die Pazifikregion. Angeführt werde die Bewegung in mehreren asiatischen Ländern vor allem von jungen Menschen, heißt es in dem veröffentlichen Amnesty-Jahresbericht zu der Region. Der Report enthält zufolge eine detaillierte Analyse zu 25 Ländern und Territorien in der Asien-Pazifik-Region. Diese erlebten eine Protestwelle, die sich gegen die zunehmende Repression und Unterdrückung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit richte, erklärte die Organisation.

Auf dem gesamten Kontinent versuchten Regierungen, Grundfreiheiten zu beschneiden, doch die Menschen wehrten sich. Eine neue Generation von Aktivisten wende sich gegen brutale Repressalien, Verleumdungskampagnen in den sozialen Medien und großflächige politische Zensur.

Festnahmen, Gewalt und Folter

Allerdings gingen repressive Regierungen in ganz Südostasien scharf gegen Kritiker und die Medienfreiheit vor, erklärte Amnesty weiter. So müssten Protestierende in Vietnam, Laos, Kambodscha und Thailand mit Festnahme und Inhaftierung rechnen.
In Indonesien seien zahlreiche Personen getötet worden, als die Polizei mit Gewalt gegen Protestierende vorging. In Pakistan und Bangladesch seien Aktivisten und Journalisten drakonischen Gesetzen ausgeliefert, mit denen die freie Meinungsäußerung im Internet eingeschränkt und bestraft werde. In Hongkong gehe die Polizei rücksichtslos und willkürlich vor, um friedliche Proteste zu unterdrücken. Minderheiten würden häufig zur Zielscheibe, wie etwa die Uiguren und andere mehrheitlich muslimische Minderheiten in China.
Gegen alle Repression habe sich der Einsatz für Menschenrechte in vielen Fällen gelohnt, bilanzierte die Organisation. In Taiwan sei zum Beispiel die gleichgeschlechtliche Ehe legalisiert, in Sri Lanka die Wiederaufnahme von Hinrichtungen abgewehrt worden. Brunei habe geplante Gesetze zurückgenommen, nach denen Ehebruch und sexuelle Handlungen zwischen Männern mit Steinigung geahndet werden sollten. Auch in Hongkong hätten die Proteste Erfolge gezeitigt, da die Regierung ein umstrittenes Auslieferungsgesetz zurückgenommen habe.
sam/kle (epd, kann, Amnesty)