Überraschung in Birma
9. November 2007
Nach mehr als drei Jahren Isolation ist die birmanische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi am Freitag (9.11.2007) mit Vertretern ihrer Partei zusammengetroffen. Die Militärjunta erlaubte ihr das Treffen mit der "Nationalliga für Demokratie" (NLD) in einem Gästehaus der Regierung in Rangun. Die Partei verwies anschließend darauf, dass sie nicht für ein Ende der internationalen Sanktionen sorgen könne. Die Junta hatte als Vorbedingung für Gespräche Suu Kyis mit Junta-Chef Than Shwe verlangt, dass sie ihre Unterstürzung für Sanktionen aufgibt.
"Aung San Suu Kyi hat mit von anderen Ländern verhängten Sanktionen nichts zu tun. Das geht nur die Behörden in den betreffenden Ländern etwas an", sagte Parteisprecher Nyan Win. Suu Kyi traf auch den für die Vorbereitung des Dialogs ernannten Arbeitsminister Aung Kyi. Er sagte später, er werde die Frage der Vorbedingungen für den Dialog regeln. Beide hatten sich bereits am 25. Oktober getroffen. Das Treffen sei laut Suu Kyi "konstruktiv" verlaufen.
"Zusammenarbeit im Interesse unseres Volkes"
"Im Interesse unseres Volkes bin ich bereit, mit der Regierung zusammenzuarbeiten, um den Dialogprozess zu einem Erfolg zu führen", hatte die Nobelpreisträgerin UN-Angaben zufolge am Donnerstag in Rangun erklärt. Sie werde zwar weiter der Linie ihrer Partei folgen. Angesichts des dringend erforderlichen nationalen Zusammenhalts wolle sie jedoch eine möglichst große Bandbreite von politischen Kräften vertreten, kündigte die 62-Jährige mit Hinweis auf die unterschiedlichen ethnischen Gruppen im Land an.
Die Erklärung wurde in Suu Kyis Namen von dem UN-Sondergesandten Ibrahim Gambari in Rangun vorgetragen. Die USA riefen die Generäle umgehend auf, Suu Kyi zu antworten.
UN verhalten optimistisch
Die Oppositionsführerin war am Donnerstag mit Gambari zusammengetroffen. Die Vereinten Nationen machten keine konkreten Angaben zum Inhalt der Gespräche, äußerten sich aber vorsichtig optimistisch. Er habe einen Weg zu einem substantiellen Dialog öffnen können, erklärte der Sondergesandte.
Suu Kyi wird seit 2003 in ihren Haus in Rangun festgehalten und darf sich selbst öffentlich nicht äußern. Insgesamt hat sie zwölf der vergangenen 18 Jahre unter Hausarrest verbracht. Das Regime wirft ihr Aufwiegelung der Massen vor. Suu Kyi hatte 1990 die Parlamentswahl gewonnen. Die Junta ignoriert das Ergebnis bis heute. Für ihren friedlichen Widerstand gegen das Regime gewann sie 1991 den Friedensnobelpreis.
Kein Treffen mit General Than Shwe
Gambari hatte sich bei seinem zweiten Besuch in dem südostasiatischen Land seit der brutalen Niederschlagung der Proteste Ende September erneut für diesen Dialog eingesetzt. Ihm gelang es allerdings nicht, Than Shwe zu treffen. Für Montag wurde Gambari in New York zurückerwartet. Er soll dort UN-Generalsekretär Ban Ki Moon über seine Reise berichten. Am Sonntag trifft der UN-Menschenrechtsbeauftragte Paulo Sergio Pinheiro in Birma ein.
Bei dem Militäreinsatz gegen Mönche und Zivilisten waren im September nach offiziellen Angaben 10 Menschen, nach Dissidentenschätzungen mindestens 200 Menschen ums Leben gekommen. Nach einem weltweiten Aufschrei der Empörung wollen die Vereinten Nationen jetzt eine Öffnung des Regimes erreichen. (tos)