Kampf für die Pressefreiheit
20. Oktober 2005
Deutschland ist bei der Donnerstag (20.10.2005) veröffentlichten Rangliste zur weltweiten Situation der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen von Platz 11 auf Platz 18 zurückgefallen. Gründe sind nach Angaben der Pressesprecherin Katrin Evers mehrere Redaktionsdurchsuchungen und die Herausgabe von Telefondaten. Der jüngste Fall einer Redaktionsdurchsuchung bei der Zeitschrift "Cicero" ist dabei noch nicht berücksichtigt. Trotzdem gehört Deutschland weiterhin zu den Ländern, in der die Pressefreiheit weitgehend gesichert ist.
Dänemark ist an der Spitze, Nordkorea auf dem letzten Platz
Die zehn Erstplatzierten sind europäische Länder. An der Spitze der Rangliste stehen wie schon im vergangenen Jahr die nordeuropäischen Länder (Dänemark, Finnland, Irland, Island, Norwegen, Niederlande). Dort ist die Pressefreiheit fest verankert. An der Spitze der anderen Kontinente stehen Neuseeland (12.) für Australien/Neuseeland, Trinidad und Tobago (12.) für Amerika, Benin (25.) für Afrika und Südkorea (34.) für Asien.
Nordkorea ist auch in diesem Jahr Schlusslicht der Rangliste (167. und letzter Rang). Es folgen Eritrea (166.) und Turkmenistan (165.). In diesen Ländern gibt es weder unabhängige Medien noch ist freie Meinungsäußerung möglich. Journalisten können lediglich die Staatspropaganda wiedergeben. Jegliches Abweichen wird hart geahndet. In Ost- und Zentralasien sowie im Nahen Osten ist es am schwierigsten, unabhängig zu berichten. In Myanmar (163. Rang), China (159.), Vietnam (158.), Usbekistan (155.), Afghanistan (125.), dem Irak (157.), Syrien (145.) und dem Iran (164.) etwa verhindern repressive Regierungen oder gewalttätige Übergriffe bewaffneter Gruppen oftmals eine freie Berichterstattung. Der Irak ist wegen der zunehmend unsicheren Situation für Journalisten weiter abgerutscht (157. Rang /2004: 148.). Seit Kriegsbeginn im März 2003 sind dort insgesamt 72 Journalisten und Medienmitarbeiter getötet worden. Allein in diesem Jahr waren es 24 Medienleute.
Der Westen fällt zurück
Verbessert hat sich die Situation der Medien in einigen afrikanischen und lateinamerikanischen Staaten: Unter den ersten 50 sind Benin (25./2004: 27.) und Namibia (25./44.), El Salvador (28.), Kap Verden (29.), Mali (37.), Costa Rica (41.) und Bolivien (45.).
Westliche Demokratien mussten einige Ränge im Vergleich zum Vorjahr einbüßen. So sind die USA um über 20 Ränge zurückgefallen (44./23.). Nach Angaben der Verfasser wird vor allem der Quellenschutz zunehmend untergraben. Frankreich ist von Rang 19 auf Platz 30 zurückgefallen. Hier wurden Redaktionsräume durchsucht, Journalisten verhaftet und sowie die Liste von Pressedelikten erweitert.
Reporter ohne Grenzen hat für die Rangliste 166 Länder ausgewertet. Die Liste erscheint zum vierten Mal. Die USA wurden zweimal gelistet: für das Land selber und das Vorgehen im Irak. Die Organisation hat sich mit 50 Fragen zur Situation in den jeweiligen Ländern an ihre Partner, ihr Korrespondenten-Netzwerk und an Journalisten, Rechercheure, Juristen und Menschenrechtler gewandt. (sch)