Kampf um Debalzewe

Nach eigenen Angaben haben die Aufständischen den strategisch wichtigen Verkehrsknotenpunkt Debalzewe bereits zu "zu 80 Prozent" erobert. "Nur ein paar Wohnviertel sind noch übrig, dann haben wir den Ort völlig unter Kontrolle", sagte Separatistenkommandeur Eduard Bassurin in Donezk. Mehr als 300 ukrainische Soldaten seien gefangen genommen worden. Es gebe "viele Tote". "Wir durchkämmen die Stadt nach weiteren Soldaten", teilte Bassurin mit.

Das Verteidigungsministerium in Kiew bestätigte den Vorstoß der Rebellen. In den Straßen der Stadt werde gekämpft, teilte ein Sprecher mit.Einige Soldaten seien gefangengenommen worden. Da derzeit weder Journalisten noch Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in die Stadt gelangen können, lassen sich die Angaben der Konfliktparteien nicht überprüfen. Die ukrainische Regierung warf Russland und den Separatisten vor, den Friedensprozess in der Ostukraine zu "zerstören".

Seit Wochen umkämpft

Das zwischen den sogenannten Volksrepubliken der Rebellen in Luhansk und Donezk liegende Debalzewe wird seit Wochen von separatistischen Kämpfern belagert. Tausende ukrainische Soldaten sollen in der Kleinstadt praktisch eingekesselt sein. Dies wird von der Armeeführung bestritten.

Am vergangenen Donnerstag war in der weißrussischen Hauptstadt Minsk nach langen Verhandlungen ein Friedensplan zwischen der ukrainischen Regierung und den prorussischen Rebellen geschlossen worden. In ihm wurde neben der Waffenruhe auch vereinbart, dass von diesem Dienstag an alle schweren Waffen von der Frontlinie abgezogen werden. An dem Gipfel in Minsk hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Francois Hollande und die Staatschefs Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Petro Poroschenko, teilgenommen.

Telefonate Merkels

Überwacht werden sollten Waffenstillstand und Friedensprozess von Beobachtern der OSZE. Doch bereits am Montag hatten beide Konfliktparteien angekündigt, ihre schweren Waffen wegen der anhaltenden Verstöße gegen die Waffenruhe zunächst nicht abzuziehen. Angesichts dieser Entwicklung hatte Merkel am Montagabend mit Putin und Poroschenko telefoniert.

Dabei wurden "konkrete Schritte" vereinbart, damit die OSZE ihre Beobachterrolle erfüllen kann, wie Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin mitteilte. Vertreter der OSZE, der Ukraine, und Russlands berieten darüber in der 40 Kilometer von Debalzewe entfernten Stadt Soledar.

OSZE: Offenbar Verzögerungstaktik

Der dort mit verhandelnde Vize-Chef der der OSZE-Mission, Alexander Hug, sagte dem DW-Korrespondenten in Kiew, Frank Hofmann, telefonisch, man spreche über Sicherheitsgarantien für OSZE-Mitarbeiter bei einer Entsendung nach Debalzewe. Nur die ukrainische Seite sei dazu bereit. Es sehe ganz nach einer Verzögerungstaktik aus.

UN und EU besorgt

Nach Auffassung der Separatisten gilt die Waffenruhe entlang der Frontlinien für Debalzewe nicht, da der Ort komplett eingekesselt und somit Teil des Rebellengebiets sei. Die Regierung in Kiew dagegen fordert ein Ende aller Kämpfe um die Stadt, da der Zugang zu ihr noch offen und sie damit Teil der Front sei. Die EU äußerte sich ebenso wie der UN-Vertreter Rupert Colville besorgt über die anhaltenden Kämpfe und insbesondere die Lage der Zivilbevölkerung von Debalzewe. Die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini rief die Konfliktparteien dazu auf, den Waffenstillstand zu respektieren und unverzüglich mit dem Rückzug ihrer schweren Waffen zu beginnen.

wl/uh (dpa, afp)