Merkel will Fahrverbote unbedingt vermeiden
1. Februar 2018
Angestrebt sind "sehr individuelle Lösungen" für Städte mit hoher Feinstaubbelastung. Dafür werde man sich eigens mit den Kommunen zusammensetzen, kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer an. Oberstes Ziel sei es, Fahrverbote zu vermeiden, betonten sowohl Merkel als auch die Ministerpräsidentinnen von Saarland und Mecklenburg-Vorpommern, Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Manuela Schwesig (SPD).
Dafür kommen Einzelmaßnahmen wie schnelle Umrüstungen oder Veränderungen an der Taxi- und Busflotte in den betroffenen Städten in Frage. "Das bringt alles natürlich nicht die Gesamtlösung. Aber in der Summe können diese Dinge eine große Rolle spielen", sagte Merkel.
Keine rasche Lösung bei der Motor-Nachrüstung
Für einen Großteil der Stickoxid-Emissionen sind Dieselautos verantwortlich. Man werde weiter die kostspielige Hardware-Nachrüstung für Diesel-Fahrzeuge prüfen. Allerdings werde es nach ihrer Kenntnis "für Millionen Fahrzeuge auf keinen Fall eine schnelle Lösung dafür geben". Die Hälfte der betroffenen Autos habe jetzt aber das Software-Update der Autohersteller erhalten, um den Stickoxid-Ausstoß zu reduzieren. Die andere Hälfte erhalte wie vorgesehen bis Ende 2018 das Update.
Frist der EU-Kommission
Im Fokus stehen 20 deutsche Städte, die den Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) weiterhin am stärksten überschreiten. Die EU-Kommission hatte Deutschland eine Frist gesetzt bis Freitag kommender Woche, um weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität vorzulegen. Brüssel kritisiert, die bislang von Deutschland vorgeschlagenen Maßnahmen zur Reduzierung der Luftverschmutzung als unzureichend, und droht mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.
uh/kle (rtr, afp, dpa)