Kasachstan: <br>Grabkränze und tote Hunde

Das Internet hat sich auch in Kasachstan in den vergangenen Jahren zu einem maßgeblichen Medium für die Veröffentlichung regierungskritischer und oppositioneller Stimmen entwickelt. Die oppositionellen Online-Medien des Landes zählen zu den "vielleicht lebendigsten in Zentralasien". Neben Zeitungen und Fernsehsendern sind daher auch Internet Service Provider (ISP) und Webseiten zunehmend ins Visier der Staatsgewalten geraten.

Zugriff verweigert

Der Zugang zu Seiten mit regierungskritischen Inhalten wurde in den vergangenen Jahren immer wieder systematisch behindert: Anfang 2002 wurde beispielsweise die Webseite der Oppositionspartei "Demokratische Wahl Kasachstan" durch die Internet-Serviceprovider Kazakhtelecom, Nursat and Arna-Sprint blockiert. Unzugänglich blieben auch Seiten, die über die Strafverfahren gegen zwei führende kasachische Oppositionspolitiker informierten. Internet Service Provider müssen sich registrieren lassen und werden von offizieller Seite überwacht. Inzwischen verwehren daher fast alle ISPs den Zugang zu oppositionellen Webseiten.

Gewalt gegen Journalisten

Die Berichterstattung in den verschiedenen Medien ist vor allem seit Beginn der Ermittlungen über ausländische Bankkonten von Präsident Nasarbajew stark eingeschränkt. Nursultan Nasarbajew wird verdächtigt, rund 20 Milliarden Dollar aus Ölgeschäften veruntreut zu haben. Auch Zeitungen und private Fernsehsender, die kritische Berichte zu Nasarbajews Affäre veröffentlicht hatten, wurden geschlossen. Zum Teil gingen die Behörden mit Gewalt gegen die berichtenden Journalisten vor.

Autounfall nach kritischem Bericht

Oftmals muten die Methoden, mit denen allzu kritische Stimmen zum Schweigen gebracht werden sollen, an wie aus einen Horrorfilm: Eine Journalistin, die über Korruption in der Regierung Kasachstans recherchierte, erhielt zum Internationalen Frauentag statt Blumen einen Grabkranz. Dann hing ein enthaupteter Hund über ihrem Büro. Zwei Tage später brannte ihr Büro nieder. Immer wieder wurden im vergangenen Jahr Kritiker des Präsidenten und seiner Mitarbeiter verklagt, verhaftet, einige kamen später bei Autounfällen ums Leben. Unter ihnen auch Alexej Pugajew, Mitherausgeber einer Oppositionszeitung und der Internet-Seite Eurasia. Ein Zusammenhang zwischen seinem Tod und seiner regimekritischen Haltung konnte allerdings nicht nachgewiesen werden.