Barley wird wohl neue SPD-Generalsekretärin

Eine zur Parteilinken zählende Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz soll nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" neue Generalsekretärin der SPD werden. Parteichef Sigmar Gabriel wolle für diesen Posten die Trierer Abgeordnete Katarina Barley vorschlagen, schreibt das Blatt. Aus der SPD war dafür zunächst keine Bestätigung zu erhalten. Das Vorschlagsrecht liegt beim Parteichef. Der Posten wird auf dem Bundesparteitag im Dezember neu besetzt, da Amtsinhaberin Yasmin Fahimi nicht erneut antritt. Die Parteimanagerin gibt nach zwei Jahren das Amt zum Jahresende auf und wechselt als Staatssekretärin zu Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD).

Barley war über die rheinland-pfälzische Landesliste bei der Bundestagswahl 2013 erstmals in den Bundestag eingezogen. Sie ist Mitglied des Rechtsausschusses und der Parlamentarischen Linken der SPD-Fraktion. Die 46-jährige promovierte Juristin hat unter anderem als Anwältin, als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht und als Richterin gearbeitet. Seit 2010 ist Barley SPD-Kreisvorsitzende in Trier-Saarburg.

Es knirschte schon länger

Das Verhältnis zwischen Gabriel und Fahimi galt seit langem als angespannt. Mit Blick auf die Personalie sagte die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann der "Bild am Sonntag": "Sigmar Gabriel ist ein Parteivorsitzender, der es dem Generalsekretär nicht immer leicht macht. Daher gilt umso mehr: Wenn eine starke Frau geht, muss eine starke Frau folgen."

Fahimis Entscheidung, nicht wieder zu kandidieren und zum neuen Jahr bei Nahles anzufangen, war erst am Mittwoch gefallen. Im Ministerium wird der Job frei, weil der Spitzenbeamte Jörg Asmussen zur Staatsbank KfW wechselt. Fahimi wurde im Januar 2014 als Nachfolgerin von Nahles Generalsekretärin der SPD. Die Personalie galt als Überraschung, da die Gewerkschafterin keine bundespolitische Erfahrung vorzuweisen hatte. Die Chemikerin kam von der IG Bergbau, Chemie, Energie und hatte von Beginn an mit Kritik zu kämpfen, weil viele ihr das Amt nicht zutrauten. Fahimi ist mit IGBCE-Chef Michael Vassiliades liiert.

Die 47-Jährige sagte der Deutschen Presse-Agentur am Samstag: "Mein Amt als Generalsekretärin der SPD habe ich mit viel Herzblut und Leidenschaft ausgefüllt." Zugleich betonte Fahimi, dass sie sich als "leidenschaftliche und erfahrene Gewerkschafterin" auf ihre Arbeit als beamtete Staatssekretärin bei Nahles freue.

Es bleibt bei sechs Stellvertretern

Gabriel will mit seinen bisherigen sechs Stellvertretern in der Partei in den Bundestagswahlkampf 2017 ziehen. Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, sollen beim Parteitag Mitte Dezember in Berlin Olaf Scholz, Hannelore Kraft, Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig, Ralf Stegner und Aydan Özoguz zur Wiederwahl antreten. Schwesig versicherte in der "Bild am Sonntag", sie werde trotz ihrer Schwangerschaft als Vize kandidieren. Beim Parteitag sind aber jederzeit noch Kampfkandidaturen möglich.

kle/se (dpa, rtr, afp)