Kerry hofft auf Kooperation mit Russland
1. März 2016
Möglicherweise hätten beide Seiten die Feuerpause in Syrien gebrochen. Bei einigen Vorwürfen seien aber Zweifel angebracht und nach drei Tagen gebe es durchaus Hoffnung auf ein Ende der Kampfhandlungen, bilanzierte der amerikanische Außenminister vor der Presse in Washington. Berichte über angebliche Verstöße gegen die Waffenruhe würden von Teams in Genf und Amman nun einzeln untersucht, unter maßgeblichem Einfluss der USA und Russlands.
"Es ist nicht überraschend, dass jemand Kampfflugzeuge in der Luft sieht oder sogar beobachtet, dass Kampfflugzeuge Bomben abwerfen. Die Frage ist, wo sie sie abgeworfen haben und wer dort am Boden ist", dozierte John Kerry vor den Journalisten.
Mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow sei er sich einig gewesen, nicht über die gegenseitigen Beschuldigungen zu streiten, sondern die Arbeit an einem Mechanismus zu intensivieren, der sicherstelle, dass nur noch die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) und die Al-Nusra-Front attackiert würden. Der IS und der syrische Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida sind von der Waffenruhe ausgenommen, und sie dürfen weiter angegriffen werden.
"Greifbare Fortschritte"
Ziel sei, Wege zu finden, wie man die Feuerpause dauerhaft durchsetzen, und nicht Wege, wie man sie unterminieren könne, so der US-Chefdiplomat. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier gab sich auf der gemeinsamen Pressekonferenz optimistisch. "Seit München hat es greifbare Fortschritte gegeben", die es nun gelte zu "verstetigen", kommentierte er. Dies könne auch den Boden bereiten für Gespräche über eine politische Lösung.
Kerry appellierte an den syrischen Machthaber Baschar al-Assad, Hilfslieferungen nicht länger zu behindern. "Vieles von dieser Hilfe könnte schneller ankommen", beklagte er. Und Assads Einheiten müssten aufhören, sich bei den Lieferungen zu bedienen.
Bislang habe die von den USA und Russland ausgehandelte und am Samstagmorgen in Kraft getretene Waffenruhe weitgehend gehalten, teilte etwa das russische Kontrollzentrum auf dem Militärstützpunkt in Latakia mit. Innerhalb von 24 Stunden seien jedoch sieben Verstöße gemeldet worden, sagte der russische Generalleutnant Sergej Kupalenko laut Agentur Interfax. Dagegen warf die Opposition der syrischen Armee, Iranern und libanesischer Hisbollah vor, gegen das Abkommen zu verstoßen.
"Wir sehen uns nicht mit einer Verletzung der Feuerpause konfrontiert, sondern mit einer kompletten Annullierung", erklärte gar der Vorsitzende der von Saudi-Arabien unterstützten Oppositions-Verhandlungsdelegation, Asaad al-Subi, dem Sender Al Arabiya al Hadath TV.
Die Syrische Beobachtungsstelle berichtete, dass Assad-Truppen ein Dorf nahe Damaskus von islamistischen Rebellen erobert hätten. In der Region sind nach Rebellenangaben zwar auch vereinzelt Extremisten der Al-Nusra-Front aktiv - kontrolliert worden sei das eingenommene Gebiet aber von Einheiten, die während der Feuerpause eigentlich nicht angegriffen werden dürften.
Hilfe kommt durch
Erstmals seit dem Beginn der Waffenruhe trafen Hilfslieferungen in einer belagerten Stadt ein. Die ersten von insgesamt 50 Lastwagen hätten am Montag den vom Regime eingekesselten Ort Muadamija südwestlich der Hauptstadt Damaskus erreicht, teilte die UN-Organisation für humanitäre Hilfe (OCHA) mit. In den kommenden Tagen wollen die Vereinten Nationen die Feuerpause nach eigenen Angaben dafür nutzen, mehr als 150.000 Menschen in eingekesselten Gebieten zu helfen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte das Aushungern von Menschen als Kriegsverbrechen bezeichnet.
SC/haz (APE, rtre, afp, dpa)