Kerry macht Klimawandel zum Thema

"Wir werden tun, was wir müssen, um einen nuklear bewaffneten Iran zu verhindern", das war eine der zentralen Aussagen des designierten US-Außenministers bei der Anhörung zu seiner Nominierung im Senat. Die Zeit für den Iran, mit der internationalen Gemeinschaft zu kooperieren, laufe ab. John Kerry schlug harte Töne an, wohl wissend dass der Regierung unter Präsident Barack Obama immer wieder ein zu zögerlicher Kurs gegen die Islamische Republik vorgeworfen worden war.

Er sei zuversichtlich, dass es an der diplomatischen Front Fortschritte geben könne. Andernfalls stehe er aber voll und ganz zu einer Verschärfung der inernationalen Sanktionen gegen Teheran, legte Kerry dar. Auch für den Nahost-Konflikt wollte er die Hoffnung nicht aufgeben. Er äußerte aber große Bedenken, dass sich die Tür für eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israel und den Palästinensern schließen könne. Das wäre eine Katastrophe, so Kerry.       

Globale Führung beansprucht

Er sagte vor dem Ausschuss für auswärtige Beziehungen des Senats aus, dem er bislang als Vorsitzender selbst angehört hatte: "Die amerikanische Außenpolitik wird nicht alleine durch Drohnen und die Verlegung von Soldaten definiert". Eine Führungsrolle der USA müsse es auch bei "lebensbedrohlichen Fragen wie dem Klimawandel", in der Entwicklungspolitik sowie beim Einstehen für Freiheit und Demokratie geben.

Obama hatte den 69jährigen Kerry - den einstigen Präsidentschaftskandidaten der Demokraten - im Dezember für die Nachfolge von Hillary Clinton vorgeschlagen, die für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung steht. Die Bestätigung der Nominierung durch den Senat gilt als sicher.

Ursprünglich hatte Obama seine Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, als neue Chefdiplomatin vorgesehen, die allerdings mit umstrittenen Äußerungen zum tödlichen Angriff auf das US-Konsulat in Bengasi die Kritik der Republikaner auf sich gezogen hatte. Rice verzichtete schließlich.

SC/haz (afp, rtr, ape, dpa)