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Kerry will Waffenruhe in Syrien retten

2. Mai 2016

Kerry lässt nicht locker. Der US-Außenminister ist nach Genf gekommen, um in die stockenden Syrien-Gespräche neuen Schwung zu bringen. In Gesprächen bemüht er sich zudem, das drohende Scheitern der Waffenruhe abzuwenden.

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US-Außenminister John Kerry (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/D. Balibouse

Bei seiner Ankunft in der schweizerischen Stadt Genf erinnerte US-Außenminister John Kerry daran, dass der UN-Sicherheitsrat eine "landesweite Einstellung der Kämpfe" in Syrien und einen Zugang für humanitäre Hilfe gefordert habe. Er hoffe darauf, bei seinen diplomatischen Gesprächen "einigen Fortschritt" in dieser Richtung zu erzielen.

Auf Kerrys Programm standen Begegnungen mit den Außenministern Jordaniens und Saudi-Arabiens, Adel al-Dschubeir und Nasser Dschudeh, sowie mit dem UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura. US-Außenminister John Kerry hatte am Samstag an Moskau appelliert, seinen Einfluss auf die syrische Regierung zu nutzen, um ein Ende der "blinden" Luftangriffe auf die Rebellen-Viertel von Aleppo zu erwirken. Doch der russische Vizeaußenminister Gennadi Gatilow hatte zunächst abgewunken: "Wir werden keinen Druck ausüben, denn die Situation in Aleppo ist Teil des Kampfes gegen die terroristische Bedrohung", wurde er von der Nachrichtenagentur Interfax zitiert. "Wir reden direkt mit der Russen, auch jetzt", sagte Kerry nun in Genf.

250 Zivilisten getötet

In Aleppo war es in den vergangenen Tagen zu derart schweren Kämpfen gekommen, dass die Sorgen um den Fortbestand des Waffenstillstands ständig wuchsen. Durch die Luftangriffe des Regimes und durch Mörserbeschuss seitens der Rebellen wurden seit dem 22. April allein in Aleppo laut Aktivisten 250 Zivilisten getötet. Die Moskauer Regierung ist ein enger Verbündeter von Präsident Baschar al-Assad, der seit fünf Jahren einen Aufstand gegen seine Herrschaft niederzuschlagen versucht.

Zuletzt wuchs jedoch wieder die Hoffnung auf eine Atempause für die Menschen in Aleppo. "Es laufen aktive Verhandlungen, um ein Schweigen der Waffen in der Provinz Aleppo zu erreichen", sagte der russische Generalleutnant Sergej Kuralenko. Man prüfe, das bereits für Damaskus geltende "Regime der Ruhe" auf die Provinz Aleppo auszudehnen. Er rief "alle Seiten" auf, die amerikanisch-russischen Bemühungen um die Rettung der Feuerpause zu unterstützen, die vor zwei Monaten ausgerufen worden war.

Auch Papst Franziskus drängte "alle Konfliktparteien", nicht mehr anzugreifen, sondern zu verhandeln, denn das sei "der einzige Weg zum Frieden". Er empfinde "tiefen Schmerz" angesichts der immer größeren Gewalt und verzweifelten Lage der Menschen, insbesondere in Aleppo, sagte er vor tausenden Gläubigen auf dem Petersplatz im Rom.

Befristete Feuerpause an zwei Frontlinien

In der Nacht zum Samstag war auf Drängen der USA und Russlands an zwei anderen Frontlinien eine vorübergehende Feuerpause in Kraft getreten. Nach Angaben der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte ließen die Konfliktparteien in der Rebellenhochburg Ost-Ghuta und in der Küstenprovinz Latakia die Waffen schweigen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier lud de Mistura und den Koordinator der syrischen Opposition, Riad Hidschab, für Mittwoch nach Berlin ein. Es gehe darum, "Ideen für eine Fortsetzung der Genfer Friedensgespräche zu entwickeln", kündigte Steinmeier an.

kle/ml (afp, rtr)