Kerrys "Mission Impossible"?

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat bei einem Treffen mit US-Außenminister John Kerry (Artikelbild links) ein sofortiges Ende des israelischen Siedlungsbaus in Ost-Jerusalem und im Westjordanland verlangt. Zudem habe Abbas die Freilassung der in israelischen Gefängnissen sitzenden palästinensischen Gefangenen zu einer "Priorität" erklärt, sagte ein Sprecher des Präsidenten in der Nacht zum Montag nach einem rund 80-minütigen Gespräch zwischen Kerry und Abbas in Ramallah. Erst die Erfüllung dieser Forderungen könnte ein "angemessenes Klima" schaffen, um den auf Eis liegenden Nahost-Friedensprozess wiederzubeleben, so der Sprecher weiter.

Der amerikanische Außenminister hält sich zu einem mehrtägigen Besuch im Nahen Osten auf. Für diesen Montag steht ein Gespräch mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu auf Kerrys Programm.

Im März war auch US-Präsident Barack Obama auf Nahost-Tour. Dabei hatte er kritisiert, dass die Palästinenser einen Stopp des Siedlungsbaus als Voraussetzung für Friedensgespräche betrachten. Verhandlungen hätten keinen Sinn, wenn Differenzen bereits beigelegt sein müssten, bevor Gespräche beginnen, so Obama damals. Probleme sollten nicht "als Ausrede" genutzt werden, "um nichts zu tun".

Türkei als Vermittler?

Kerry kam aus Istanbul, wo er versuchte, die Türkei stärker in die Bemühungen um Frieden im Nahen Osten einzubinden. Dabei rief er am Sonntag die türkische Regierung zu einer vollständigen Versöhnung mit der israelischen Führung auf. "Wir möchten, dass diese Beziehung, die für Stabilität im Nahen Osten und den Friedensprozess wichtig ist, (...) wieder ganz auf den richtigen Weg kommt", sagte Kerry bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu.

Die einst engen Beziehungen zwischen der Türkei und Israel waren wegen des israelischen Angriffs auf die türkische Seefähre "Mavi Marmara", die Hilfsgüter in den palästinensischen Gazastreifen bringen sollte, zeitweise weitgehend eingefroren. Seitdem sich Israel im März für den Vorfall entschuldigt hat, herrscht Tauwetter. Davutoglu appellierte an Israel, alle gegen die Palästinenser verhängten Blockademaßnahmen zu beenden. Dies sei Voraussetzung für eine vollständige Normalisierung.

Skepsis in Jerusalem und Ramallah

Israel und die Palästinenserführung äußerten sich skeptisch über die Möglichkeit einer türkischen Vermittlung. Der israelische Minister für strategische Angelegenheiten, Juval Steinitz, meinte, zu direkten Gesprächen zwischen Israel und den Palästinensern gebe es keine Alternative. Auch der palästinensische Außenminister Riad Malki sagte, eine Vermittlung der Türkei wäre vermutlich nicht effektiv.

wa/det (afp, dpa)