Klaus Uwe Benneter: Verbot von Scientology in Deutschland denkbar

Ein Verbot der Scientology-Organisation in Deutschland hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Uwe Benneter gefordert. In einem Interview von DW-TV sagte der Politiker: „Wenn wir konkrete Anhaltspunkte haben, dass Scientology die inhaltlich in ihren Papieren deutlich zum Ausdruck kommenden verfassungsfeindlichen Bestrebungen praktisch umsetzen wollen, dann haben wir auch die Möglichkeit, diesen Verein zu verbieten.“ Wichtig sei jetzt, „die Öffentlichkeit darauf hinzuweisen, dass das ein Verein ist, der sich insbesondere an labile Menschen wendet und diese ausplündert bis aufs Hemd“. Der Jurist, der auch dem Innen- und dem Rechtsausschuss des Bundestags angehört, warf der Organisation „Geldschneiderei“ vor. Scientology hatte am Wochenende eine Repräsentanz in Berlin eröffnet.

Das Land Berlin hat aufgrund eines Gerichtsurteils die Überwachung durch den Landesverfassungsschutz 2003 eingestellt. Nach Angaben des früheren Verfassungsschutz-Mitarbeiters Stefan Braun seien inzwischen „sämtliche Ergebnisse der Überwachung vernichtet worden. Dem Berliner Verfassungsschutz sind alle jene Informationen abhanden gekommen, die zusammengetragen worden sind.“ Damit sei die Behörde „weit über die Vorgaben hinausgegangen, die das Gericht auferlegt hatte“. Braun zur Deutschen Welle: „Ich halte es in der jetzigen Situation nicht für nachvollziehbar, dass Scientology nicht beobachtet wird.“

15. Januar 2007
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