Knappes Wahlrennen in der Mongolei erwartet
29. Juni 2016
Unter dem Eindruck einer schwachen Ökonomie bestimmen die Mongolen an diesem Mittwoch ein neues Parlament. Der Ausgang der Abstimmung ist offen. Der mongolische Regierungschef Chimed Saikhanbileg hatte der von Inflation, Arbeitslosigkeit und Armut gebeutelten Bevölkerung versprochen, die Wirtschaft durch ausländische Investitionen im Bergbau wieder in Schwung zu bringen. Da dieser Schwung ausgeblieben ist, droht seiner Demokratischen Partei (DP) eine Niederlage. Es ist jedoch keineswegs sicher, dass die oppositionelle Mongolische Volkspartei (MPP) von der Schwäche der Regierungspartei profitieren kann.
Die Ergebnisse der Wahl dürften wahrscheinlich erst am Donnerstag oder später vorliegen. Die Abstimmung erfolgt im Vorfeld des ASEM-Gipfels, der im Juli in der Mongolei stattfindet. Zu dem Gipfel werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und rund weitere 50 Staats- und Regierungschefs erwartet.
Abhängig von Rohstoffpreisen
Die Mongolei mit ihren rund drei Millionen Einwohnern zählt zu den rohstoffreichsten Staaten der Welt, internationale Großkonzerne interessieren sich für die gewaltigen Kohle-, Kupfer- und Goldvorkommen. Das zentralasiatische Land leidet jedoch unter dem Rückgang der Rohstoffpreise und der nachlassenden Nachfrage besonders durch das langsamere Wachstum des großen Nachbarn China.
Noch vor wenigen Jahren hatte die Mongolei die weltweit am schnellsten wachsende Wirtschaft. Angekurbelt von ausländischen Direktinvestitionen erreichte der Boom 2011 mit Anlagen im Gesamtwert von umgerechnet rund 4,5 Milliarden Euro seine Spitze. Vergangenes Jahr sanken die Investitionen aber wieder gegen null.
Der riesige Flächenstaat, vier Mal so groß wie Deutschland, war über Jahrzehnte ein streng kontrollierter Satellit der Sowjetunion. Seit 25 Jahren hat die Mongolei eine demokratische Regierung. Trotz Vorwürfen von Korruption und Vetternwirtschaft gilt das zentralasiatische Land als eine der stabileren Demokratien des früheren Ostblocks. Inzwischen zeigt sich aber eine zunehmende Ernüchterung über die Politiker in der jungen Demokratie, die sich in sinkender Wahlbeteiligung ausdrückt.
kle/qu (dpa, afp, ape, rtre)