Kobane-Krise gefährdet Friedensprozess in der Türkei

In den Straßen von Diyarbakir loderten Feuer, Schüsse peitschten, Barrikaden wurden errichtet. Die Sicherheitskräfte gingen mit Tränengas und Wasserwerfern gegen kurdische Demonstranten vor, die Steine und Feuerwerkskörper auf die Polizisten schleuderten. So wie in der kurdischen Großstadt in Südostanatolien sah es in der Nacht zum Mittwoch in vielen türkischen Städten aus. Überall gingen Kurden auf die Straßen, um gegen die Syrien-Politik von Ministerpräsident Ahmet Davutoglu und Präsident Recep Tayyip Erdogan zu protestieren.

Am Tag danach gibt es mindestens 18 Tote zu beklagen. In mehreren Städten liegen abgefackelte Autos auf der Straße, Geschäfte und Supermärkte sind zerstört und geplündert worden. In sechs Provinzen wurden Ausgehverbote verhängt. Die Armee hat dort bewaffnete Soldaten eingesetzt, die statt der Polizei für Ordnung sorgen sollen. Panzer haben wichtige Straßen und Kreuzungen gesichert. Zur Wut der Kurden trugen auch Berichte bei, wonach militante Islamisten für den Tod kurdischer Demonstranten verantwortlich waren. Nach unbestätigten Medienberichten eröffneten Mitglieder der islamistischen Hüda-Partei das Feuer auf Teilnehmer an den Kundgebungen der Kurden.

Erdogan hatte Stimmung angeheizt

Seit Wochen beobachten die türkischen Kurden mit wachsender Verärgerung die passive Haltung der türkischen Regierung angesichts der Belagerung der syrisch-kurdischen Stadt Kobane durch die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Obwohl die Stadt unmittelbar an der türkischen Grenze liegt und die IS-Belagerer mit bloßem Auge von türkischem Territorium aus zu sehen sind, greifen die an der Grenze stationierten türkischen Soldaten mit ihren Panzern und ihrer Artillerie nicht ein.

Erst die verstärkten Luftangriffe der von den USA angeführten Anti-IS-Koalition haben den kurdischen Verteidigern der Stadt seit Dienstag etwas Luft verschafft. Die Türkei weigert sich aber weiterhin, den Kurden zu helfen. Davutoglu verlangt als Vorbedingung für ein Eingreifen, dass die USA in Syrien auch die Truppen von Präsident Baschar al-Assad, angreift. Die Kurden werfen Ankara vor, auf eine Einnahme Kobanes durch den IS zu hoffen, weil auf diese Weise die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien zerschlagen werden könne. Vor Ausbruch der Unruhen in den türkischen Städten hatte Erdogan die Stimmung mit der Bemerkung angeheizt, Kobane werde ohnehin bald an den IS fallen.

Gefährliche Eskalation

Wenn Erdogan angenommen haben sollte, die Angelegenheit werde sich von selbst erledigen, hat er sich getäuscht. Die Krise von Kobane löste die tödliche Eskalation auf den Straßen türkischer Städte aus, die auch gefährliche politische Folgen haben könnte. Seit Ende 2012 lässt Erdogan den türkischen Geheimdienst mit dem inhaftierten Chef der kurdischen Rebellengruppe PKK, Abdullah Öcalan, über ein friedliches Ende des Kurdenkonflikts verhandeln. Dieser historische Prozess zur Beendigung eines seit 30 Jahren andauernden Konflikts mit mehr als 40.000 Toten könnte jetzt wegen der Kobane-Eskalation scheitern. Die PKK droht mit einem Ende der Gespräche, wenn Kobane an den IS fallen sollte.

"Der Friedensprozess ist in großer Gefahr", sagte der türkische Journalist Aydin Engin im DW-Gespräch. Besonders bedenklich sei, dass bei den jüngsten Unruhen nicht nur PKK-Aktivisten und Polizei aufeinander losgegangen seien, sondern einfache Bürger. "Wenn Kobane fällt, dann können wir den Friedensprozess vergessen", sagte Engin. Öcalan hat der türkischen Regierung bis zum 15. Oktober Zeit gegeben, um die Verhandlungen zu retten.

Indirekte Hilfe für die Kurden von Kobane?

Um einen Kollaps der Friedensgespräche zu verhindern, müsste Ankara ein Zeichen setzen, das die Kurden beruhige, sagte Engin. Das könnte eine indirekte Hilfe für die Kurden von Kobane sein. Der Chef der mit der PKK verbündeten syrischen Kurdenpartei PYD, Salih Muslim, hat Ankara nach eigenen Worten darum gebeten, Kämpfern aus anderen Hochburgen der syrischen Kurden einen Transfer nach Kobane über türkisches Gebiet zu ermöglichen. Ein solcher "Korridor" könnte Kobane helfen und gleichzeitig den guten Willen der türkischen Regierung demonstrieren.

Noch hat Ankara nicht auf Muslims Forderung geantwortet. Ertugrul Kürkcü, Parlamentsabgeordneter der Kurdenpartei HDP in der türkischen Hauptstadt, ist jedoch pessimistisch, was die Haltung der Davutoglu-Regierung angeht. Die türkische Führung verfolge nur ihr eigenes Ziel: die Entmachtung von Assad in Damaskus. "Die syrischen Kurden wären eigentlich die natürlichen Vebündeten der Türkei", doch Ankara wolle die Kurden nicht stärken, sagte Kürkcü. Deshalb sei ein Ja zu der Korridor-Lösung sehr unwahrscheinlich. "Wir sind in einer gefährlichen Lage", sagte der Kurdenpolitiker. "Aber ich fürchte, es wird noch schlimmer."