China Korruption

"Wen Jiabao - Chinas größter Schauspieler" heißt ein Buch des Schriftstellers Yu Jie. In China ist das 2010 erschienene Werk verboten. Kein Wunder: Yu Jie zerlegt systematisch das sorgfältig inszenierte Bild des chinesischen Premierministers als einfacher und bescheidener Mann des Volkes.

Dass Yu Jie möglicherweise Recht hat mit seiner beißenden Kritik zeigte sich in aller Deutlichkeit im Oktober 2012: Da brachte die New York Times einen über Monate aufwändig recherchierten Bericht über die Vermögensverhältnisse der Familie von Wen Jiabao. Mehr als zwei Milliarden Euro haben demnach die Mitglieder des weitverzweigten Klans unter den Bedingungen des Sozialismus mit chinesischen Charakteristiken zusammen gerafft.

Die erste Reaktion des Regimes: Die Webseite der New York Times wurde in China gesperrt. Die zweite Reaktion: Dem Korrespondenten des Blattes in Peking wurde die Verlängerung der Akkreditierung verweigert – obwohl der den Artikel gar nicht geschrieben hatte. Die dritte Reaktion war eine heimliche und wurde erst jetzt von der New York Times aufgedeckt: Ein über Monate dauernder systematischer Hackerangriff.

Eine Menge Indizien

Es liegt in der Natur von Cyberangriffen, dass man sie nie mit letztgültiger Sicherheit einem bestimmten Angreifer nachweisen kann. Doch die New York Times hat eine Menge Indizien zusammen getragen, die auf Angreifer aus China weisen. Es scheint, als seien die Angreifer insbesondere an dem E-Mail-Konto von David Barboza interessiert gewesen. Der Chef des Shanghaier Büros der New York Times hatte den Beitrag über die so schnell reich gewordene Verwandtschaft von Wen Jiabao verfasst. Man wollte wohl herausfinden, wer Barboza auf die Spur von deren Vermögensbeteiligungen und Immobilienbesitztümern gebracht hat.

Korruption wird von chinesischen Politikern immer wieder als Grundübel der Gesellschaft angeprangert. Wen Jiabao selbst hat in der Vergangenheit mehrfach darauf hingewiesen, wie explosiv die Mischung aus einer wachsenden Wohlstandsschere, Inflation und weitverbreiteter Korruption ist. 2011 bezeichnete Wen in einer Rede Korruption als die größte Gefahr für die Kommunistische Partei. Auch der im November neu installierte Parteichef Xi Jinping hat der Korruption zumindest rhetorisch den Kampf angesagt. Gegen "Tiger und Fliegen" wolle er kämpfen, also hohe und niedrige Beamte gleichermaßen aufs Korn nehmen. Allerdings war Xi Jinping selbst Gegenstand eines Enthüllungsberichts: Im vergangenen Juni hatte der amerikanische Nachrichtendienst Bloomberg berichtet, die Familie Xi Jinpings habe Werte in Höhe von rund 300 Millionen Euro angehäuft. Auch Bloomberg wurde in China sofort gesperrt.

Eher Lippenbekenntnisse

Dass Vorgehen gegen Bloomberg und die New York Times zeigt, dass die Bekenntnisse zur Korruptionsbekämpfung eher Lippenbekenntnisse sind: Noch immer wird der Bote der schlechten Nachricht hingerichtet. An den Ursachen wird nichts geändert: Transparenz ist nicht erwünscht im Ein-Parteien-Staat. Einer freieren Presse wurde erst Anfang des Jahres im Zensurskandal um die Zeitung "Südliches Wochenende" eine Absage erteilt. Funktionierende Gewaltenteilung wäre mit politischen Reformen verbunden, für die es von der neuen Führung keinerlei Signale gibt. Natürlich geht man auch gegen korrupte Beamte und Politiker vor. Doch wird das Schwert der Korruptionsbekämpfung gerne auch eingesetzt, um parteiinterne Widersacher auszuschalten.

Wen Jiabaos Analyse über die Gefahr der Korruption in China ist korrekt. Aber das Herumdoktern an den Symptomen wird das Problem nicht beseitigen. Und erst recht nicht das Vorgehen gegen Medien, die Korruption aufdecken.