Deutschland spart sich kaputt

Die Kritik an der deutschen Exportstärke ist nicht neu. So verstieg sich vor kurzem das US-Finanzministerium zu der Behauptung, Deutschlands Exportanhängigkeit und sein "blutleerer" Binnenkonsum seien eine Wachstumsbremse für Europa. Eine sehr simple Betrachtungsweise. Denn auch andere Mitgliedsstaaten der Eurozone profitieren von Deutschlands Exporten, weil sie Vorleistungen und Vorprodukte für deutsche Exporte liefern und von deutschen Direktinvestitionen profitieren. Umgekehrt wird ein Schuh draus: Ohne Deutschland, den einstmals "kranken Mann Europas", wäre die Rezession in Europa vermutlich weitaus stärker ausgefallen.

Dass nun jedoch die EU-Kommission den Überschuss in der deutschen Leistungsbilanz einer "vertieften Analyse" unterziehen will, stößt in Deutschland auf Unverständnis, ja sogar Empörung. Soll sich Deutschland künstlich seiner Wettbewerbsfähigkeit berauben, etwa durch hohe Lohnsteigerungen, nur damit der Süden Europas Schritt halten kann? Soll die Wettbewerbsfähigkeit, die sich Deutschland durch ein Jahrzehnt der Reformen und des Lohnverzichts mühsam erarbeitet hat, jetzt auch noch bestraft werden?

Gemach, gemach, ein großer Teil dieser Aufregung ist künstlich. Denn vor zwei Jahren haben die EU-Finanzminister als Lehren aus der Krise unter anderem vereinbart, Indikatoren zu beobachten, die frühzeitig auf mögliche Fehlentwicklungen in Europa hindeuten könnten. Einer dieser Indikatoren ist die Leistungsbilanz. Auch der deutsche Finanzminister hat sich damals für diesen Beschluss eingesetzt - wozu also jetzt dieses Geschrei?

Man sollte deshalb Währungskommissar Olli Rehn in Schutz nehmen, der versucht, die Wogen etwas zu glätten. Niemand wolle deutsche Unternehmen dafür kritisieren, dass sie im globalen Wettbewerb Erfolg haben, sagt er. Eine vertiefte Analyse möglicher Fehlentwicklungen könne Deutschland nicht schaden, sie sei ergebnisoffen. Sie dürfe kein Tabu sein, damit wäre Deutschland und Europa nicht gedient.

Tatsächlich haben die deutschen Exporterfolge auch eine Kehrseite. Denn sie stehen in keinem Verhältnis zur hiesigen Binnennachfrage, die den Überschuss in der Leistungsbilanz senken könnte. Das US-Finanzministerium bezeichnet sie zu recht als "blutleer". Jahrelang ging es den Gewerkschaften mehr um den Erhalt von Arbeitsplätzen, den Kampf um mehr Lohn scheinen sie inzwischen verlernt zu haben. Auch die hohe Steuer- und Abgabenbelastung ist nicht dazu geeignet, die private Konsumnachfrage zu fördern.

Zur Binnennachfrage gehören aber nicht nur der private Konsum, sondern auch die Investitionen, öffentliche wie private. Und da sind sich alle Experten einig: Deutschland leidet seit Jahren unter einer massiven Investitionsschwäche. Seit 2005 sind die gewerblichen Investitionen langsamer gestiegen als die Gewinne. In der Folge haben die Unternehmen seit 2005 über 460 Milliarden Euro auf die hohe Kante gelegt. Denn keiner kann sie zu Investitionen zwingen, nur weil gerade die Zinsen niedrig sind.

Noch schlimmer ist es aber um die öffentlichen Investitionen bestellt. Forschungsinstitute beziffern den Investitionsstau, den Nachholbedarf bei Infrastruktur und Bildung inzwischen auf bis zu 300 Milliarden Euro. Seit zehn Jahren, so die OECD, haben die öffentlichen Investitionen in Deutschland noch nicht einmal den Ersatzbedarf, etwa bei Schulen und Straßen, gedeckt. Mit anderen Worten: Deutschland fährt auf Verschleiß, Deutschland spart sich kaputt.

Noch überdecken tolle Exporterfolge, gute Wachstumsraten und die höchste Beschäftigungsquote seit der Wiedervereinigung diesen Befund. Schade eigentlich. Doch die angekündigte "vertiefte Analyse" der EU-Kommission könnte vermutlich den Blick dafür schärfen - und die Erkenntnis, dass es manchmal klug ist, zuzuhören und sich gelegentlich an die eigene Nase zu fassen.