Die ungelöste Krise kehrt wieder
Es ist ein klassisches Déjà-vu. In Athen sind in dieser Woche wieder einmal die Gesandten der sogenannten Troika zu Gast. Das sind Vertreter jener drei Institutionen, die Griechenland mit milliardenschweren Geldspritzen über Wasser halten. Aber wie man das schon gewohnt war aus den zähen Verhandlungen um das dritten Hilfspaket vor einem Jahr: Da wird mit allen möglichen und unmöglichen Mitteln der Verhandlungskunst gearbeitet.
Alte Bekannte, altes Spiel
Es sei nur erinnert an Athens früheren Finanzminister Yannis Varoufakis, der schon mal während eines Meetings mit seinen europäischen Amtskollegen die Aufnahme-Funktion seines Smartphones drückte. Natürlich nur, um sich später nochmal alles in Ruhe anhören zu können.
Nun das gleiche Spiel. Kurz vor dem Start der Troika-Misssion taucht auf der Enthüllungsplattform Wikileaks - natürlich rein zufällig - der Mitschnitt einer Telefonkonferenz auf. Dort ist der IWF-Europa-Chef Poul Thomson zu hören, der die Verhandlungsposition des IWF klar macht. Vor allem wird deutlich: Der alte Streit der Geldgeber - er ist nicht beigelegt! Am liebsten würde der Währungsfonds aus der Griechenland-Hilfe aussteigen, weil die Milliarden für Athen bei vielen IWF-Mitgliedsländern auf großes Unverständnis stoßen. Alexis Tsipras wiederum, der griechische Premier, würde den bei seinen Landsleuten verhassten IWF am liebsten auch loswerden. Aber andererseits braucht er die Unterstützung von Frau Lagarde und ihren Leuten, weil der IWF einen Schuldenschnitt für Athen forciert. Den aber will Berlin auf keinen Fall.
Ein anderes Europa
Ganz genau an diesem Punkt standen die Geldgeber auch schon vor zehn Monaten, als nach viel Gezerre und Geschiebe schließlich das dritte Hilfspaket für Athen unter Dach und Fach war. Dann kehrte eine Weile Ruhe ein, zumal andere, dramatisch wichtigere Themen in den Vordergrund drängten als die ewige Debatte um die Rettung eines wirtschaftlich unbedeutenden Staates am südlichen Rand Europas. Damals war viel von europäischer Solidarität die Rede. Was diese Solidarität wert ist, kann man heute in der sogenannten Flüchtlingskrise beobachten.
Es war natürlich schon damals so was von absehbar, dass Athen bald wieder nach Luft schnappen würde. Denn auch wenn sich die Regierung Tsipras alle Mühe gibt, so etwas wie Reformeifer zu entwickeln: Wirklich substanzielle Fortschritte sind nicht erkennbar. Genau davon aber hängt die Auszahlung der nächsten Tranche aus dem Hilfspaket ab. Zudem muss Athen - schon am kommenden Donnerstag wieder - alte Schulden bedienen. Zusätzlich muss Griechenland auch noch Milliardenkosten stemmen für die Bewältigung des Flüchtlingsstroms. Es scheint, dass der große Streit um einen Schuldenschnitt für Athen bald wieder auf der Tagesordnung Europas steht. Eines Europas allerdings, welches sich in den vergangenen zwölf Monaten dramatisch gewandelt hat.
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