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Berechtigte Sorge um die Pressefreiheit

HA Asien | Philipp Bilsky Kommentarbild App
Philipp Bilsky
5. Februar 2016

Die chinesische Polizei hat erstmals zugegeben, drei Mitarbeiter einer Hongkonger Buchhandlung festzuhalten. Der Vorfall verstärkt die Sorgen über die Entwicklung der Pressefreiheit. Zu Recht, meint Philipp Bilsky.

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China Hongkong vermisste Verlagsmitarbeiter
Bild: picture-alliance/dpa/J. Favre

Der Vorfall hatte die Hongkonger in den vergangenen Monaten immer wieder beschäftigt: Nach und nach waren mehrere Mitarbeiter einer chinakritischen Buchhandlung verschwunden. Die Buchhandlung "Causeway Bay" ist bekannt dafür, kritische Bücher über Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas zu vertreiben. In Planung war zuletzt offenbar auch ein Buch über das Liebesleben des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping.

Jetzt hat die chinesische Polizei zum ersten Mal eingeräumt, dass drei der seit dem vergangenen Jahr vermissten Mitarbeiter in Festlandchina in Haft sitzen. In einem Brief an die Hongkonger Polizei schrieben die Polizeibehörden der südchinesischen Provinz Guangdong: Die drei würden "wegen illegaler Aktivitäten auf dem Festland" festgehalten. Gegen die Männer werde ermittelt. Zwei weitere Mitarbeiter waren bereits zuvor in chinesischer Haft wieder aufgetaucht.

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Philipp Bilsky leitet die China-Redaktion der DWBild: DW

Agenten aus Festlandchina?

Das Verschwinden hatte zu Spekulationen geführt, Agenten aus Festlandchina könnten die Buchhändler aus Hongkong verschleppt haben. Großbritannien hatte die ehemalige Kronkolonie 1997 an China zurückgegeben. Seitdem wird Hongkong nach dem Prinzip "ein Land, zwei Systeme" eigenständig regiert. Ein wichtiger Grundsatz: die Meinungs- und Pressefreiheit. Und auch chinesische Sicherheitskräfte haben nach dem "Basic Law" kein Recht, in Hongkong zu agieren.

Vieles über das Verschwinden der Buchhändler ist nach wie vor unklar. Doch der Vorfall schürt die Sorge, dass Peking immer stärker versuchen könnte, die Presse- und Meinungsfreiheit in Hongkong einzuschränken. Die Inhaftierung der Buchhändler dürfte diesen Trend noch weiter anheizen. Viele Publizisten und Verleger dürften sich in Zukunft noch genauer überlegen, was sie publizieren und im Zweifelsfall Selbstzensur üben. Die Sorgen über die Entwicklung der Meinungs- und Pressefreiheit in Hongkong - sie sind berechtigt.

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