Die Wundermedizin gibt es nicht

Selten war es so leicht und gefahrlos für einen deutschen Kommentator, auf eine geldpolitische Entscheidung der Europäischen Zentralbank einzudreschen. Denn er befindet sich sozusagen in erlauchter Gesellschaft. Spitzenvertreter der Sparkassen, der Volks- und Raiffeisenbanken, der Versicherungswirtschaft und der meisten Wirtschaftsforschungsinstitute hatten die EZB schon im Vorfeld gewarnt, die Leitzinsen noch weiter abzusenken. Das sei ein gefährlicher Weg, so der einhellige Tenor.

Der historisch niedrige Zinssatz von jetzt 0,15 Prozent ist im Grunde eine Enteignung der Sparer in Europa, argumentieren sie, weil die Einlagenzinsen von der Inflation aufgefressen werden. Hält dieser Zustand länger an, drohen in Zukunft auch riesige Lücken in der kapitalgedeckten Altersvorsorge. Die Versicherer können schlicht und einfach nicht mehr die Zinsen erwirtschaften, die sie ihren Kunden für den Lebensabend versprochen haben.

Dass gerade deutsche Verbandsvertreter besonders laut lamentieren, kommt nicht von ungefähr. Denn gerade die Deutschen sind es, die ihr Geld weiterhin ganz konservativ dem Sparbuch anvertrauen, wo es momentan tatsächlich kaum Erträge gibt - bei einer Inflationsrate von 1,1 Prozent im April. Doch die EZB meint nicht die Deutschen, wenn sie ihre Zinsentscheidung trifft. Es gibt noch 17 andere Länder, die den Euro haben, und vielen von ihnen geht es gar nicht gut. In Frankreich, der zweitgrößten Volkswirtschaft Europas, stagniert die Wirtschaftsleistung, in Italien, Finnland, den Niederlanden, Portugal, Zypern und Griechenland schrumpft sie sogar weiter.

Man werde sich nicht damit abfinden, dass die Inflation zu lange zu niedrig bleibt, hatte EZB-Chef Mario Draghi noch vor kurzem im portugiesischen Sintra gesagt, wo fast alle geldpolitischen Entscheidungsträger dieser Welt versammelt waren. Mit anderen Worten: Draghi will einer möglichen Deflation, einem Verfall der Preise, einer Stagnation begegnen und die Wirtschaft in den Ländern der südlichen Peripherie ankurbeln.

Bleibt die Frage, ob das wirklich etwas bringt. Eine Senkung des Leitzinses um 0,1 Prozentpunkte kann so gut wie keinen konjunkturellen Impuls mehr setzen, darin sind sich die Fachleute einig. Europäische Geldpolitik kann keine nationale Konjunkturpolitik ersetzen. Auch ist es unter Experten längst nicht ausgemacht, dass die EZB gegen eine vermeintlich drohende Deflation kämpfen muss. Nur in Portugal, Zypern, der Slowakei und Griechenland sinken Preise und Löhne. Und das kann man auch als Prozess der Angleichung interpretieren, als Rückkehr auf den steinigen Weg zu mehr Wettbewerbsfähigkeit.

Völlig neu und unerprobt ist dagegen die Medizin der Strafzinsen für die Banken, wenn diese ihr Geld bei der Zentralbank parken, anstatt es an die Wirtschaft in Form von Krediten weiterzuleiten. Es ist klar, was sich Draghi davon erhofft: Während in Deutschland gerade mal einer von 100 mittelständischen Betrieben über knauserige Banken klagt, haben in Spanien rund ein Viertel aller Unternehmen Finanzierungsprobleme, in Portugal sogar ein Drittel.

Auch hier soll dem Süden geholfen werden, während es im Norden im besten Fall nichts nützt. Denn die Banken könnten ja auch auf die Idee kommen, Zentralbankgeld nur noch in Höhe der gesetzlichen Mindestreserve zu halten - dazu sind sie ohnehin verpflichtet. Da jeder zusätzliche geparkte Euro Strafzinsen bedeutet, werden sie keine überschüssige Liquidität mehr halten. Das aber bedeutet eine Verknappung der Mittel auf dem Interbankenmarkt. Es droht womöglich die Wiederkehr der berühmten Kreditklemme wie seinerzeit in der globalen Finanzkrise des Jahres 2008.

Dreierlei kann man aus den Klimmzügen lernen, die die EZB zurzeit vollbringt, um der südlichen Peripherie der Eurozone zu helfen. Erstens: Ihr Instrumentenkasten ist beschränkt, es gibt keine Wundermedizin, die überall die gleichen segensreichen Folgen hätte. Das sieht man, zweitens, auch am Wechselkurs: Kurz nach der EZB-Ratssitzung sank zwar der Kurs des Euro um ein paar Prozentpunkte. Doch gäbe es die D-Mark, müsste sie massiv aufwerten, während Drachme, Pesete, Lira und Escudo massiv abwerten müssten. Zu unterschiedlich ist die wirtschaftliche Situation der Euroländer, als dass eine geldpolitische Entscheidung es allen recht machen könnte.

Drittens und vielleicht am Schlimmsten: Die EZB versucht, den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben. Das historisch niedrige Zinsniveau macht es zunehmend schwerer, angemessene Erträge zu erwirtschaften - auch für Banken, deren Geschäftsmodell auf das klassische Brot-und-Butter-Geschäft ausgerichtet ist, also Kredite zu vergeben und die Einlagen ihrer Kunden zu verwalten. Eine anhaltende Ertragsschwäche könnte die Banken dazu verleiten, höhere Risiken einzugehen - wodurch sich neue Blasen bilden können, also genau das Gegenteil erreicht wird, was eine Zentralbank eigentlich will.