Kein Grund für Obama-Mania

Barack Obamas Ostafrika-Tour war ein Staatsbesuch wie aus dem Lehrbuch. Er kam, sah und sagte das Richtige: Höfliche Appelle, die Menschenrechte zu achten und aufmunternde Worte, dass Afrika seine Probleme selbst lösen kann. Und der US-Präsident war pragmatisch genug, die Zusammenarbeit bei der Terrorbekämpfung und die Wirtschaftsbeziehungen nicht zu vergessen.

Jetzt ist die Air Force One wieder auf dem Weg nach Washington, die Sicherheitsvorkehrungen werden gelockert und die Straßen Nairobis füllen sich wieder mit Menschen und eines ist klar: Es gab keinen Grund für Afrika, vor dem Besuch des US-Präsidenten ins Obama-Fieber zu verfallen. Denn auch wenn er sich teilweise so anhörte - die Afrikaner hatten keinen kühnen Vorkämpfer für Demokratie und Menschenrechte zu Gast. Stattdessen kam ein Realpolitiker. Wenn Barack Obama 2016 aus dem Weißen Haus auszieht, wird die Welt kein besserer Ort sein - und Afrika auch nicht.

Appelle, die nicht viel bringen

Obamas Appelle in Kenia, die Korruption zu bekämpfen und die ethnischen Konflikte in der Gesellschaft zu lösen, werden zu nichts führen. Die meisten Kenianer wissen schon gar nicht mehr, wie oft sie diese Worte von ausländischen Staatsgästen schon gehört haben. Und auch nicht, wie oft ihnen ihre eigenen Politiker versprochen haben, diese Probleme endlich anzugehen. Außerdem brauchen die Kenianer diese warmen Worte vom großen Bruder aus dem Ausland nicht - sie wissen selbst ganz genau, in was für einem Staat sie gerne leben möchten. Ihnen fehlen nur die richtigen Politiker, die diese Visionen umsetzen können. Staatsbesuche und Reden helfen dabei aber auch nicht.

Wenn Barack Obama wirklich etwas für das Heimatland seines Vaters hätte tun wollen, dann hätte er sich nicht mit Präsident Uhuru Kenyatta und seinem Vize William Ruto treffen dürfen. Beide zählt der Internationale Strafgerichtshof zu den Mitverantwortlichen für die ethnisch motivierte Gewalt nach den Wahlen 2007. Es macht auch keinen Sinn, wenn Obama für mehr Demokratie und weniger Korruption eintritt, aber weiter mit Kenias Sicherheitsbehörden zusammenarbeiten will. Die Zivilgesellschaft wirft ihnen massive Menschenrechtsverletzungen vor. Und viele Kenianer erleben jeden Tag, wie korrupt ihre Polizei ist.

Lippenbekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten?

Noch deutlicher als in Kenia klaffen Anspruch und Wirklichkeit von Präsident Obamas Afrika-Politik in Äthiopien auseinander. Obama hat ein Land besucht, in dem die Regierungspartei alle Parlamentssitze hält, die Pressefreiheit stark eingeschränkt ist und Oppositionspolitiker und Zivilgesellschaft unter der Kontrolle des Geheimdienstes stehen. Und genau mit diesem Geheimdienst will der US-Präsident stärker zusammenarbeiten, um die islamistische Al-Shabab-Miliz im Nachbarland Somalia zu bekämpfen. Das ist eine gute Nachricht für Äthiopiens Regierung und ganz im Interesse Obamas, der sein Land natürlich vor Terror schützen will. Aber welches Signal sendet das an Äthiopiens Opposition?

In seiner leidenschaftlichen Rede vor der Afrikanischen Union blitzte dann endlich der Visionär Obama noch einmal durch. Das Publikum hing an seinen Lippen, als er sich als Sohn Afrikas bezeichnete, afrikanische Präsidenten aufforderte, nicht endlos im Amt zu bleiben und versprach, gemeinsam werde man den Hunger in Afrika bekämpfen. Doch all das gelingt nicht mit Worten - sondern mit Taten. Wenn Barack Obama etwas für Afrika tun will, dann setzt er seine Visionen endlich um. Mit seinem bisherigen Pragmatismus wird er jedenfalls nicht helfen, Afrikas Probleme zu lösen.