Lateinamerikanischer Frühling? Nein Danke!
Ein Jahr der Hoffnung war es allemal für Lateinamerika - vor allem im Vergleich zu anderen Weltregionen. Das Tauwetter zwischen Kuba und den USA, die rasanten Fortschritte im kolumbianischen Friedensprozess und die erstaunlichen Umschwünge in Folge friedlicher Wahlen in Argentinien, Venezuela und Guatemala - das alles sind Entwicklungen, die uneingeschränkt positiv zu bewerten sind. Selbst die scheinbar unendliche Serie von Korruptionsfällen in Brasilien hat ihr Gutes: Zeigt sie doch, dass eine unabhängige Justiz tatsächlich ermittelt.
Dass jedoch in einigen politischen Analysen bereits das "Ende des Sozialismus des 21. Jahrhunderts" oder gar ein "lateinamerikanischer Frühling" bejubelt wird, ist nicht etwa verfrüht, sondern vollkommen daneben. Wer jemanden wertschätzt, sollte ihm keinen Frühling an den Hals wünschen - auch das lehrt der Blick auf andere Gegenden der Welt. In Lateinamerika kommt jetzt der Herbst, und das ist gut so. Etwas Abkühlung ist genau das, was das politische Klima jetzt dringend braucht.
Ein noch lange nicht sicherer Wandel in Venezuela
Beispiel Venezuela: Die linkspopulistische Regierung hat bei den Parlamentswahlen eine schwere Niederlage erlitten. Dass die Wahlen friedlich verliefen und der Präsident das Ergebnis akzeptierte, ist schon beinahe ein Wunder. Aber damit ist noch kein echter Wandel zum Besseren erreicht. Schon ist die Propagandamaschine wieder angelaufen, schon versucht der chavistische Präsident Maduro die Spielräume des noch nicht einmal konstituierten neuen Parlaments einzuengen und ruft zum Widerstand gegen die siegreichen "Faschisten" auf.
Im Gegenzug können Teile des heterogenen Oppositionsbündnisses den Mund gar nicht voll genug nehmen und rufen als erstes Ziel ihrer Zweidrittelmehrheit den Sturz des Präsidenten aus. Dabei ist vollkommen klar, dass es vor allem der katastrophale wirtschaftliche Niedergang des ölreichen Landes ist, dem die Opposition ihren Sieg verdankt. Ohne schmerzhafte Reformen und Kompromisse mit dem immer noch großen (und bewaffneten!) Lager der Chavisten wird Venezuela aus diesem Tief nicht herauskommen.
Auch Argentinien braucht Kompromisse
Ähnlich die Lage in Argentinien, nur dass hier der neue, konservative Präsident Macri mit einer linkspopulistischen Mehrheit im Parlament zurechtkommen muss. Auch er kann nicht über Wasser gehen, auch er wird letztlich Kompromisse machen müssen, um Argentinien wieder zu einem wettbewerbsfähigen Land zu machen und die wirtschaftliche Misere zu beenden. Die Liberalisierung des Devisenhandels und die Abschaffung von Exportschranken sind richtige Entscheidungen, doch die Abwertung des Peso folgte auf dem Fuße. Zahlreichen Argentiniern wird es nach dieser Schocktherapie zunächst einmal schlechter gehen; die aus dem Rohstoffboom bezahlten Sozialprogramme werden nicht über Nacht zu einem selbstragenden Wohlstand. Diese Phase ist gegen eine starke Opposition nicht mit einem Konfrontationskurs zu überwinden.
In Guatemala war die Wahl des neuen Präsidenten Morales mehr dem Protest gegen die überbordende Korruption, als einem überzeugenden Programm des TV-Komikers zu verdanken, der nach vier Monaten immer noch kein Kabinett gebildet hat. Die Anti-Korruptionsbewegung hat für Januar vorsorglich neue Proteste angekündigt.
Und Kuba? Die Zahl der willkürlichen Verhaftungen nimmt seit dem Ende der Eiszeit Monat für Monat zu, ein echter politischer Wandel ist von den Castro-Brüdern nicht geplant und der wirtschaftliche Wandel wird ebenfalls schmerzhaft. Immer mehr Kubaner kehren der Insel den Rücken, solange die US-Gesetze ihnen noch eine einigermaßen problemfreie Übersiedelung erlauben; in Zentralamerika haben sie eine mittlere Flüchtlingskrise ausgelöst.
Kolumbien macht Hoffnung
Kolumbien gibt noch am ehesten Anlass zur Hoffnung, weil Präsident Santos die Balance zwischen Zugeständnissen an die FARC-Guerilla und hartem Durchgreifen perfekt beherrscht und zudem von einem günstigen wirtschaftlichen Klima profitiert. Kolumbien könnte zu einem Modellbeispiel für die Überwindung eines jahrzehntelangen Bürgerkrieges werden, wenn der für Januar anvisierte bilaterale Waffenstillstand hält. Und wenn die Hetzkampagne der Gegner des Friedensprozesses keine neue Nahrung bekommt, so dass Santos das abschließende Referendum gewinnen kann.
Es sind recht viele Wenn und Aber, die in Lateinamerika zwischen der neuen Hoffnung und ihrer Erfüllung stehen. Die Zivilgesellschaft hat klare Zeichen gesetzt, die Wähler haben nicht nur Mut, sondern auch Vernunft und Friedfertigkeit bewiesen. Nun müssen noch Geduld und Eigenverantwortung hinzukommen. Und das Verständnis, dass politische Prozesse nicht so schnell umzusetzen sind, wie ein Hashtag erfunden ist. Darüber hinaus braucht es Politiker, die tatsächlich nach der Devise handeln: "Erst das Land, dann die Partei". Die mit Besonnenheit statt mit Angriffslust vorgehen, mit dem Willen zum Kompromiss statt zum Sieg. Lateinamerikas Demokratien haben nach der Überwindung der Diktaturen eine weitere Bewährungsprobe bestanden. Das Ringen um ein Ende der politischen Polarisierung ist noch im Gange. Schade, dass Europa derzeit ein so schlechtes Beispiel abgibt, wenn es um den Wert der Konsensfähigkeit geht.
Sie können unterhalb dieses Artikels einen Kommentar abgeben. Wir freuen uns auf Ihre Meinungsäußerung!