Kommunisten ohne Mehrheit in Moldawien
30. Juli 2009
Die Kommunistische Partei von Präsident Wladimir Woronin wurde nach Auszählung fast aller Wahlzettel trotz großer Einbußen zwar erneut stärkste Einzelkraft mit 45,1 Prozent der Stimmen. Die vier Oppositionsparteien kamen jedoch zusammen auf eine absolute Mehrheit und können damit die Regierung bilden.
Vorsprung der Opposition
Nach Auszählung von 98,3 Prozent der Stimmen am Donnerstag in der Hauptstadt Chisinau teilte die Zentrale Wahlkommission mit: Die Liberaldemokratische Partei Moldawiens von Vlad Filat hat 16,4 Prozent der Stimmen bekommen, die Liberale Partei 14,4 Prozent und die Demokratische Partei von Ex- Parlamentspräsident Marian Lupu 12,6 Prozent sowie die Allianz Unter Moldawien 7,4 Prozent. Zusammen kommt die Opposition auf 53 Mandate.
Die Wahlbeteiligung lag nach offiziellen Angaben bei knapp 59 Prozent. Insgesamt traten bei der Abstimmung am Mittwoch acht Parteien an, von denen aber nur fünf die Fünf-Prozent-Hürde geschafft haben.
CDU-Politiker sieht Zeitenwende
Die Kommunisten regieren seit 2001 in Moldawien. Die Parlamentswahl am 5. April 2009 war im politischen Chaos geendet. Nachdem die Opposition daraufhin zwei Mal die Wahl eines neuen Staatspräsidenten boykottiert hatte, setzte Staatspräsident Wladimir Woronin eine Neuwahl des Parlaments an.
Die Wahl wurde auch von internationalen Beobachtern begleitet. "Wir sind Zeugen einer Zeitenwende. Die Kommunisten können nicht mehr alleine regieren", sagte Manfred Grund, der Länderbeauftragte für Moldawien im Bundestag, der als deutsche Beobachter am Mittwochabend in der Hauptstadt Chisinau war. Mehr als die Hälfte der Wähler habe sich damit für einen Weg nach Europa ausgesprochen, sagte der CDU-Politiker. (nis/det/win/afp/ap/dpa/rtr)