Kongo: Proteste gegen Kabila
31. Juli 2016
Mehr als zehntausend Menschen sind am Sonntag dem Ruf der Opposition gefolgt und auf die Straßen von Kinshasa gegangen, der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo. Mit Fahnen und Transparenten verlangten sie den Rücktritt von Staatspräsident Joseph Kabila, der in dem afrikanischen Land seit 2001 regiert.
"Nein zu einer dritten Amtszeit." Diese Forderung stand über der Kundgebung, weil die Menschen in dem Land eben befürchten, dass sich der 45-jährige Kabila doch an der Macht festhalten will. Eigentlich sollte es am 27. November Neuwahlen geben. Doch die - dem Präsidenten ergebene - Regierung hat mit dem Blick auf angebliche "logistische Probleme" bereits eine Verschiebung des Wahltermins angekündigt. Wann der neue Termin sein könnte? Das ist völlig unklar. Klar ist hingegen, dass Kabila so lange an der Macht bleiben dürfte - was ihm auch das Verfassungsgericht des Landes bescheinigt hat. Eigentlich endet seine Amtszeit im Dezember.
Der Mann der Opposition ist zurück
Viele hatten an diesem Tag in Kinshasa blaue, gelbe oder rote Gewänder angelegt, in Anspielung auf die Nationalflagge der Demokratischen Republik Kongo. Korruption und Vetternwirtschaft, das sind nur die wichtigsten Vorwürfe, die Kabila von seinen Gegnern gemacht werden. Dass seine Regierungspartei wenig Anstalten macht, sich auf die Zeit nach der Amtszeit des Präsidenten vorzubereiten, ist ein weiteres Alarmsignal. Die Opposition hat hingegen in Etienne Tschisekedi zumindest einen populären Wortführer, der auch auf der Kundgebung am Sonntag auftrat. Tschisekedi, der schon einmal gegen Kabila angetreten ist und auch bereits das Amt des Ministerpräsidenten inne hatte, war gerade erst vergangene Woche in seine Heimat zurückgekehrt, nachdem er sich zwei Jahre aus medizinischen Gründen im Ausland aufgehalten hatte.
ml/kle (rtre, ape)