Kooperation mit Teheran sogar in der Atomforschung?

Dass der Iran seine Arbeiten an der Urananreicherung in den letzten Tagen intensiviert hat, geht aus Erklärungen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien hervor: Inspektoren wollen festgestellt haben, dass der Iran das Tempo seiner Arbeiten gerade an dem Tag gesteigert habe, als der EU-Außenbeauftragte Javier Solana am vergangenen Dienstag (6.6.2006) in Teheran die Vorschläge zur Lösung des Atomstreits mit dem Iran übergab: Ungeachtet der internationalen Forderungen nach einer Aussetzung der Uran-Anreicherung habe der Iran in seinem Atomforschungszentrum Natanz die von ihm dort betriebene Kaskade von 164 Zentrifugen eingegeben, um dort wieder Uran anzureichern.

Suche nach einem Kompromiss

Am Sitz der IAEA sagt man unverhohlen, dass dieses Vorgehen nicht gerade darauf schließen lasse, dass Teheran bereit sei, dem internationalen Drängen nachzukommen und die Anreicherungsbemühungen auszusetzen. Man geht aber nicht so weit, die diplomatischen Bemühungen als gescheitert zu bezeichnen. Vorläufig überwiegen vorsichtig optimistische Erklärungen, die jüngsten Vorschläge könnten den Weg geebnet haben zu einer Kompromissregelung. Solana zeigt sich weiterhin beeindruckt vom positiven Klima während seines Kurzbesuches in Teheran. Er hat seine Bereitschaft unterstrichen, erneut in die iranische Hauptstadt zu reisen, sollte dies erforderlich werden. Und auch aus Teheran selbst war bisher eher zurückhaltende Freundlichkeit zu hören. Selbst Atom-Chefunterhändler Ali Laridschani sprach von "positiven Schritten" und verharmloste, dass es da "noch einige Unklarheiten aufzuklären" gebe.

Welches diese sind, ist bisher nicht gesagt worden. Tropfenweise aber ist durchgesickert, was man dem Iran vorgeschlagen hat: Im Vordergrund steht weit reichende Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem und technologischem Gebiet. Selbst in der Atomforschung wird solche Kooperation angeboten. Nach unbestätigten Berichten wird sogar - zu einem späteren Zeitpunkt und unter bestimmten Kontrollbedingungen - die Hinnahme von Urananreicherung durch den Iran erwogen. Bevor es dazu kommt, will Europa dem Iran bereits einen Leichtwasserreaktor liefern und das zu seinem Betrieb nötige angereicherte Uran.

Die Vorschläge sind weitgehend identisch mit dem, was man im Sommer vergangenen Jahres vorgeschlagen hatte. Allerdings gehen sie über die damaligen Pläne hinaus. Wichtigstes Detail bei den neuen Ideen ist, dass die Vereinigten Staaten sich an den geplanten Atomverhandlungen mit dem Iran beteiligen wollen. Hierdurch würden diese Verhandlungen aufgewertet - und sie könnten auch die Fragen ansprechen, die dem Iran besonders wichtig sind: die der Sicherheit und Sicherheitsgarantien. Nur wenn die USA mit von der Partie sind, werden die westlichen Unterhändler in der Lage sein, Teheran Zusicherungen zu machen und Garantien zu geben, dass der Iran nicht doch eines Tages militärisch angegriffen wird.

Drei Gründe für mehr Flexibilität

Man hat in Washington und Brüssel offenbar verstanden, dass man dem Iran bestimmte Rechte nicht absprechen oder vorenthalten kann. Und dazu gehört auch das Recht auf friedliche Nutzung der Atomenergie. Mit allem, was dazu gehört - letztlich auch der Urananreicherung.

Dass man in diesem Kernpunkt des bisherigen Streits mit dem Iran im Westen nun plötzlich flexibler zu werden scheint, hat einen Grund natürlich in der Tatsache, dass sich längst erwiesen hat, dass ernsthafte Sanktionen gegen den Iran am Widerstand Moskaus und Pekings scheitern. Ein zweiter Grund ist, dass weder die USA noch die EU ernsthaft zu einer militärischen Aktion - der ultima ratio - gegen den Iran bereit sind.

Und es gibt noch einen dritten Grund dafür, dass sich jetzt möglicherweise etwas mehr Gelassenheit breit macht: Der Iran ist nach übereinstimmender Einschätzung von Experten auf absehbare Zeit noch gar nicht in der Lage, Atomwaffen herzustellen. Umso leichter könne es Teheran fallen, dem geforderten Moratorium in der Anreicherung zuzustimmen: Für Atomwaffen reichen die paar Gramm niedrig angereicherten Urans nicht aus - und für friedliche Zwecke braucht der Iran es auch nicht. Denn bisher verfügt das Land über keinen betriebsbereiten Atomreaktor.