Kopfnoten für Staaten des Westbalkan

Welcher Staat des Westbalkan hat seine Hausaufgaben im Bereich der Visa-Politik gemacht? Dieser Frage hat sich das Forschungsinstitut Europäische Stabilitätsinitiative, kurz ESI, gewidmet. Grundlage für die Untersuchung der Südosteuropa-Experten ist ein interner Bericht der Europäischen Kommission zu den in der sogenannten Road Map festgelegten Kriterien. Deren Erfüllung gilt als Voraussetzung für die erleichterte Visa-Vergabe an die Bürger der Westbalkan-Staaten.

Der EU-Bericht wurde noch nicht veröffentlicht. Genau da setzt ESI Kritik an. Alexandra Stiglmayer, leitende Analystin bei ESI, sagte der Deutschen Welle: „Die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten möchten diese Prozesse geheim halten. Wir sind indes der Meinung, dass dies falsch ist. Ich glaube, die Menschen auf dem Westbalkan haben das Recht zu wissen, welche Pflichten ihre Regierungen noch erfüllen müssen. Aber auch die EU-Bürger müssen über die Reformen auf dem Westbalkan in Kenntnis gesetzt werden.“

Noten für den Westbalkan

Laut ESI hat die EU rund 50 Kriterien formuliert, die die Balkan-Staaten erfüllen müssen, wenn sie Visa-Erleichterungen für ihre Bürger wollen. Dazu gehören technische Anforderungen wie maschinenlesbare Pässe und die Einführung biometrischer Daten. Aber auch politische Vorgaben werden gemacht, beispielweise Fortschritte beim Kampf gegen das organisierte Verbrechen. Weiter heißt es im ESI-Bericht, die EU habe Kopfnoten von 1 bis 6 für die Fortschritte bei der Umsetzung der Kriterien verteilt.

Eine 1 und damit die Bestnote hat demnach Mazedonien erhalten. Das Land habe praktisch alle in der Road Map vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt. Den zweiten Platz mit der Note 1,75 teilen sich Serbien und Montenegro. Sie hätten „den Großteil der Voraussetzungen erfüllt“, heißt es zur Begründung. Bosnien und Herzegowina sowie Albanien haben nur die Note 3 bekommen, das heißt, „sie sind auf dem richtigen Weg, erfüllen aber noch nicht alle erforderlichen Voraussetzungen“.

Endspurt für Montenegro und Serbien?

Alexandra Stiglmayer zufolge sollten die europäischen Institutionen nun das Verfahren zur Aufhebung der Visa-Pflicht für Mazedonien aufnehmen. Für Bosnien und Herzegowina sowie Albanien gebe es hingegen noch viel zu tun, so Stiglmayer: „Sarajewo und Tirana müssen noch viele Voraussetzungen erfüllen. Wir glauben, dass diese Länder, wenn sie sich sehr anstrengen, alle Forderungen bis Ende dieses oder Anfang kommenden Jahres erfüllen können. Sie könnten dann ab Mitte 2010 visafrei reisen, weil solche Beschlüsse innerhalb der EU etwa sechs Monate dauern.“

„Für Serbien und Montenegro ist noch alles offen“, sagt Stiglmayer. Diese beiden Länder hätten noch bis Herbst dieses Jahres Gelegenheit, Mazedonien einzuholen und dann zeitgleich auf die so genannte „weiße Schengen-Liste“ zu kommen. Stiglmayer zufolge wird sich das EU-Parlament aufgrund der EU-Wahlen nämlich erst im September mit der Liberalisierung der Visa-Pflicht für den Westbalkan befassen.

Autor: Marina Maksimovic / Mirjana Dikic

Redaktion: Birgit Görtz