Korruption in Irans Wirtschaftselite

Der 41-jährige Selfmade-Milliardär Babak Sandschani hätte sich wohl in seinen schlimmsten Albträumen nicht vorstellen können, so tief zu fallen: Anfang März hatte ihn ein Gericht in Teheran wegen Untreue zum Tode verurteilt, zusammen mit zwei mutmaßlichen Komplizen. Er soll rund 2,7 Milliarden Dollar beiseite geschafft haben. Sandschani hatte der früheren iranischen Regierung um Präsident Mahmud Ahmadinedschad geholfen, die internationalen Ölsanktionen gegen das Land zu umgehen. Über ein Netz von mehr als 60 Firmen mit Sitzen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, der Türkei und Malaysia soll Sandschani mehrere Millionen Barrel iranischen Öls auf dem Schwarzmarkt verkauft haben.

Babak Sandschanis Anwalt Rasoul Kouhpayeh beschuldigt die Medien und Politiker des Reformlagers, eine politisch motivierte Kampagne gegen seinen Mandanten zu führen. Wiederholt betonte er, Sandschani sei "nur ein Schuldner", der dem Iran selbstverständlich die 2,7 Milliarden Dollar zurückzahlen wolle. Bislang hätten ihn aber die internationalen Finanzsanktionen gegen den Iran daran gehindert, so der Anwalt. Kurz nach der Urteilsverkündung hatte Justizminister Mostafa Pour Mohammadi angedeutet, Sandschani könne der Hinrichtung entgehen, sollte er die unterschlagenen Milliarden herausgeben.

Geldwäsche auf dem Großbasar?

Im Dezember 2013 war Babak Sandschani verhaftet worden. Noch im Sommer 2013 hatte er in einem Interview ausgeführt, schon zu Beginn seiner Karriere mit dem Schwarzmarkt in Kontakt gekommen zu sein. Während seines Zivildienstes, lange vor Einführung der internationalen Sanktionen, sei er als Fahrer bei der iranischen Zentralbank angestellt gewesen und dort dem ehemaligen Chef der Zentralbank, Mohsen Nurbakhsh, aufgefallen. Nurbakhsh persönlich soll demnach Sandschani beauftragt haben, Dollareinnahmen aus dem Ölexport auf dem Schwarzmarkt im Teheraner Großbazar zu tauschen. Auf diese Weise wechselte die Zentralbank die Einnahmen aus dem Ölexport in iranische Rial - und finanziert so unter anderem den iranischen Staatsapparat.

Der Bürochef des inzwischen verstorbenen Nurbakhsh dementierte allerdings nicht nur diese Geschichte, sondern jegliche Bekanntschaft zwischen beiden Personen. Überhaupt ist es um Sandschani nach seiner Verhaftung still geworden. Auf dem Höhepunkt seines Erfolgs hatte er sich mit wichtigen Persönlichkeiten und mächtigen Politikern umgeben. Laut den wenigen Informationen, die aus seiner 40.000 Seiten starken Akte in der Öffentlichkeit gelangt sind, soll Sandschani mit mindestens fünf Ministern der ehemaligen Regierung Ahmadinedschad in direktem Kontakt gestanden haben. Diese Akte scheint viele Politiker und Unterstützer der Regierung Ahmadinejad nervös zu machen. Sandschani hatte während seines Prozesses wiederholt verlangt, im eigens für seinen Fall einberufenen Parlamentsausschuss auszusagen - vergeblich.

Nach 21 Monaten Untersuchungshaft begann im Oktober 2015 der Prozess gegen Sandschani. Über zwei Monate dauerte die Verhandlung. Am Ende befand das Islamische Gericht, Sandschani und seine Komplizen hätten "Korruption auf der Welt verbreitet". Das Gericht verhängte gegen alle drei die Todesstrafe und verurteilte sie auch zur Rückzahlung der unterschlagenen Gelder.

Keine Aufklärung über Hintermänner

"Der Fall Sandschani wird uns noch eine Weile beschäftigen, das Todesurteil ist nicht endgültig", analysiert Seifollah Yazdi. Im Interview mit der DW erläutert der Herausgeber einer iranischen Wirtschaftszeitung mit Sitz in Teheran, Sandschani könne noch Berufung gegen die Entscheidung einlegen. Das Problem: Das Verfahren gegen Sandschani habe bis jetzt keine Hintergründe aufgeklärt und insgesamt mehr Fragen als Antworten aufgeworfen. Zum Beispiel sei die zentrale Frage nicht geklärt: Wer hat dem jungen Geschäftsmann die Erlaubnis gegeben, mit Öl zu handeln? Und: Wer hat von seinem unter den Sanktionen aufgebauten Imperium noch profitiert? Immerhin soll Sandschani angeblich ein Vermögen von 10 Milliarden US-Dollar angehäuft haben. Mit dem Tod des Milliardärs würde diese Akte geschlossen.

Deswegen hält Irans Präsident Hassan Rohani das Todesurteil gegen Sandschani für wenig hilfreich: "Wir haben gesehen, wie eine Person unter Sanktionen Milliarden von Dollar in seine Tasche stecken konnte. Jetzt wurde er zum Tode verurteilt. Seine Hinrichtung wird aber kein Problem lösen." Hassan Rohani verlangt volle Aufklärung. Die Akte Sandschani wäre möglicherweise eine Fundgrube zum Thema Korruption unter Amtsträgern und Politikern in der Ära Ahmadinedschad. Rohani hat die Korruptionsbekämpfung nach seiner Amtsübernahme im Sommer 2013 zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit gemacht und intensive Ermittlungen gegen diverse Korruptionsbanden begonnen. Dabei wurde unter anderem auch Babak Sandschani festgenommen.

Justiz stellt sich quer

Allerdings hat der Präsident keinen Einfluss auf die Justiz. Die agiert unabhängig von der Regierung und untersteht direkt dem religiösen Führer. Sie ist nach wie vor fest in den Händen der Hardliner, die Ahmadinedschad acht Jahren lang unterstützt haben. In diesen acht Jahren ist der Iran laut dem Corruption Perceptions Index (CPI) von Transparency International von Platz 78 auf Platz 144 abgestürzt.

Die Korruption im Iran sei systemisch, urteilt der iranische Wirtschaftsexperte Fereydon Khavand im Interview mit der DW. Der Dozent und Forscher an der Universität Paris Descartes glaubt nicht, dass die Regierung Rohani die Korruption alleine bekämpfen kann. "Zwar hat sich Irans Position auf dem Korruptionsindex etwas verbessert und stand 2015 auf Platz 130. Aber die Regierung Rohani kann die systemische Korruption nicht alleine bekämpfen. Da braucht es eine starke Zusammenarbeit und ein koordiniertes Vorgehen zwischen allen Behörden. Die Justiz im Iran aber hat keinerlei Interesse an dieser Zusammenarbeit."