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Kritik an Internet-Zensur in Usbekistan

31. Mai 2006

Usbekistan gehört zu den Ländern, wo das Internet am stärksten zensiert wird. Zu dem Ergebnis kommt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International, die eine Kampagne gegen die Zensur im Internet gestartet hat.

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Zugang zu ausländischen Medien wird blockiertBild: DW

In Usbekistan wird der Zugang zu den Internetseiten fast aller ausländischen Medien sowie unabhängiger in- und ausländischer journalistischer Veröffentlichungen blockiert. Aber auch Internetseiten von Nichtregierungsorganisationen und Kritikern von Menschenrechtsverstößen sowie verbotener islamischer Bewegungen können nicht aufgerufen werden.

Internationaler Appell

Um gegen die Zensur im Internet vorzugehen, haben Amnesty International und die britische Zeitschrift Observer unter der Internetadresse irrepressible.info eine neue Seite eingerichtet. Innerhalb von zwei Tagen haben bereits mehr als 15.000 Besucher die Petition unterzeichnet, in der die Regierungen weltweit aufgefordert werden, die Zensur im Internet zu stoppen. Steve Ballinger von Amnesty International sagte: "Amnesty International hat festgestellt, dass Einschränkungen für Internetnutzer in solchen Ländern wie China, Vietnam, Myanmar, dem Iran, Malediven und Usbekistan bestehen. In Usbekistan blockieren die Behörden Internetseiten und schließen sie auch."

Kampf um Meinungsfreiheit

Menschenrechtler meinen, das Internet werde zunehmend zur Arena im Kampf um Meinungsfreiheit. Ballinger sagte: "Die Kampagne irrepressible.info soll den Internetnutzern in aller Welt ermöglichen, sich gegen die Regierungen aufzulehnen, die versuchen, die Informationsfreiheit im Internet zu erdrücken, aber auch gegen Firmen, die den Regierungen dabei behilflich sind. Unter der Unterdrückung des Internets verstehen wir die Filtrierung von Suchmaschinen, die Schließung von Internetseiten und Blogs, sowie die Festnahme von Personen, die ihre friedlichen politischen Ansichten in E-Mails und Foren geäußert haben."

Usbekische Provider filtern Seiten

Die Überwachung des Internets in Usbekistan ist nach Ansicht von Mitarbeitern von Amnesty International besonders stark, sie durchdringe alles. Die Informationen würden schon bei den Providern gefiltert. Die Stärke der Zensur schwanke und hänge vom Provider ab. Vor allem würden Seiten mit politischen Inhalten gefiltert. Jeder Provider in Usbekistan hat nach Angaben von Amnesty International seine eigenen Methoden und sein eigenes System, wie Seiten gefiltert werden, damit deren Inhalt den Nutzer nicht erreicht.

Jewgenij Nekrjatsch, London
DW-RADIO/Russisch, 30.5.2006, Fokus Ost-Südost