Strukturelle Mängel bei Asylverfahren

In einem in Berlin vorgestellten "Memorandum für faire und sorgfältige Asylverfahren" kritisieren Sozialverbände und Menschenrechtsorganisationen Fehler wie fehlenden Rechtsschutz, schlechtes Dolmetschen und mangelnde Aufklärung individueller Fälle durch Behördenmitarbeiter. Herausgegeben wurde das Papier unter anderem von Pro Asyl, Amnesty International sowie den kirchlichen Wohlfahrtsverbänden Diakonie und Caritas.

"Verhörartige" Anhörungen

Bereits zu Beginn des Asylverfahrens fehle es an der Vermittlung von Informationen an die Asylsuchenden. Teilweise werde zudem kein effektiver Zugang zu Rechtsberatung ermöglicht, heißt es in dem Memorandum. Die Autoren werfen dem für Asylverfahren zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auch vor, Anhörungen "verhörartig" zu gestalten und an Verfahren teilweise nicht unvoreingenommen heranzugehen. In einigen Fällen werde auch die Menschenrechtssituation im Herkunftsland der Asylsuchenden nur unzureichend berücksichtigt.

Ähnliches Memorandum schon 2005  

Die Untersuchung der Organisation schließt an ein ähnliches Memorandum aus dem Jahr 2005 an. Viele der bereits damals festgestellten Mängel bestünden weiterhin, heißt es in der Studie. Die Autoren schlussfolgern daraus, dass die Versäumnisse nicht im Zusammenhang mit der stark gestiegenen Zahl von Flüchtlingen und entsprechenden Asylverfahren stehen, sondern struktureller Natur sind. Sie fordern unter anderem Zugang zu unabhängiger und kostenloser Verfahrensberatung für Asylsuchende, speziell ausgebildete Dolmetscher und die Gelegenheit für Flüchtlinge, Asylgründe umfassend und zusammenhängend dargestellt zu bekommen.

sti/stu (afp, dpa, epd)