Albanien Korruption

In Albanien ist am Montag einer der spektakulärsten Korruptionsprozesse der vergangenen Jahre mit einem Freispruch zu Ende gegangen. Angeklagt war der Politiker Ilir Meta. Genau vor einem Jahr wurde ein Video veröffentlicht, in dem zu sehen war, wie Meta - damals stellvertretende Premierminister des Landes - mit dem damaligen Energieminister die Manipulation einer öffentlichen Ausschreibung für den Bau eines Wasserkraftwerkes erörterte. Der Fall sorgte damals für große Empörung in der Bevölkerung. Bei einer Demonstration gegen Korruption vor genau einem Jahr (21.01.2011) wurden vier Menschen getötet. Bis heute ist dafür aber niemand zur Rechenschaft gezogen worden; die Ermittlungen dauern noch an.

"Die Albaner erleben ihren Staat immer wieder als ein krankhaftes Klientel-System. Sie haben überhaupt kein Vertrauen mehr, dass dort wirklich nach nachvollziehbaren Gesetzen gehandelt und gestaltet wird", so der Balkan-Kenner und Journalist Norbert Mappes-Niediek in einem Gespräch mit DW-WORLD.DE. Mappes-Niediek glaubt, dass der Freispruch für Meta in Albanien als Skandal empfunden werden könnte. Möglicherweise werde es sogar zu neuen Protesten kommen.

Rücktritt nach öffentlichem Druck

Der heute 43-jährige Ilir Meta gilt als einer der schillerndsten Akteure auf der politischen Bühne Albaniens. Er wurde Ende der 1990er Jahre mit gerade einmal 30 Jahren Ministerpräsident des Landes. Bis 2002 hatte er dieses Amt inne, danach wurde er Außenminister, stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister. Meta ist Chef der Partei "Sozialistische Bewegung für Integration" (LSI). Die Bewegung hat sich von der Sozialistischen Partei abgespalten und ist heute die drittgrößte politische Kraft des Landes. Derzeit ist die LSI sogar Teil der Regierungskoalition unter Führung der Demokratischen Partei.

Nach der Veröffentlichung des Videos, das heimlich von einem seiner engsten Vertrauten aufgenommen wurde, geriet Meta zunehmend unter politischen und öffentlichen Druck. Er zog schließlich die Konsequenzen und trat von seinen Regierungsämtern zurück, blieb aber weiterhin Parteivorsitzender der LSI. Im Mai 2011 wurde gegen Meta ein Gerichtsverfahren eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft forderte zwei Jahre Haft und eine Geldstrafe. Nachdem das Gericht ihn für unschuldig erklärte, bezeichnete Meta bei einer Pressekonferenz am selben Tag seinen Freispruch als "Sieg des Rechtsstaates über die Korruption und die organisierte Kriminalität".

Korruptions-Prozesse eingestellt oder verschoben

Dieses Auftrumpfen empfindet der Journalist Norbert Mappes-Niediek als dreist. Seiner Ansicht nach fehlt in Albanien auch im Gerichtswesen eine neutrale Instanz. "Die Frage in den Verhandlungen war, ob es legitim ist, das heimlich aufgenommene Video als Beweismittel zu nutzen. Die Grundfrage aber: Warum zwei Minister, zwei führende Gestalten der albanischen Politik, sich überhaupt zusammensetzen, um über die Aufträge zu verhandeln, spielte keine Rolle", kritisiert der Balkan-Kenner.

Ein politisches Comeback von Ilir Meta in die Regierungsmannschaft wird nach dem Freispruch jetzt nicht mehr ausgeschlossen. Der Korruptionsprozess ist zwar zu Ende gegangen, viele Fragen aber blieben offen. Bisher ist keiner der wegen Korruption angeklagten hochrangigen Politiker verurteilt worden. Die Prozesse wurden entweder wegen Beweismangels eingestellt oder werden immer wieder verschoben.

Kritiker sprechen inzwischen davon, in Albanien herrsche eine "Kultur der Straflosigkeit". Von wachsender Korruption in Albanien zeugt auch der neueste Bericht der Antikorruptions-Organisation "Transparency International". Auf dem so genannten "Korruptionswahrnehmungsindex" hat Albanien 2011 den 95. Platz von insgesamt 183 Ländern eingenommen. Gegenüber dem Vorjahr ist das eine deutliche Verschlechterung um acht Plätze.

Autorin: Vilma Filaj-Ballvora

Redaktion: Marina Martinović