Kurdische Häftlinge beenden Hungerstreik

Am Schluss waren mehr als 700 kurdische Gefangene in der ganzen Türkei in den Hungerstreik getreten. Dieser dauerte 68 Tage. Ein Sprecher der Streikbewegung, Deniz Kaya, teilte gegenüber der prokurdischen Nachrichtenagentur Firatnews mit, sein Bruder Mehmet habe den zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilten und Gründer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Abdullah Öcalan im Gefängnis getroffen und dieser habe ihm dort eine schriftliche Erklärung mitgegeben.

"Ziel ist erreicht"

Darin hieß es, die Hungerstreikaktion habe "ihr Ziel erreicht" und sollte "umgehend und ohne jedes Zögern" eingestellt werden. Die Streikenden hatten unter anderem bessere Haftbedingungen für Öcalan sowie die Zulassung der kurdischen Sprache vor Gericht gefordert. Den Hungerstreik hatten am 12. September etwa 60 Gefangene begonnen. Nach und nach schlossen sich ihnen landesweit immer mehr Häftlinge an. Für einige von ihnen drohte die Nahrungsverweigerung nach Ansicht von Ärzten lebensbedrohlich zu werden.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan tat die Aktion als "Show" und politischen Erpressungsversuch ab. Seine unter Druck geratene Regierung zeigte aber auch ihre Bereitschaft zu einer Lösung. So traf sich Justizminister Sadullah Ergin mit Politikern der Kurdenpartei BDP, die den Hungerstreik unterstützte. In der vergangenen Woche brachte die Regierung der islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) einen Gesetzentwurf ins Parlament ein, wonach kurdischen Angeklagten die Verwendung ihrer Sprache vor Gericht zugestanden werden soll.

Öcalans Haftbedingungen bleiben unverändert

Im Streit um Öcalans Haftbedingungen bewegte sich die Regierung indes nicht. Der 62-Jährige ist seit seiner Festnahme im Jahr 1999 auf der Insel Imrali im Marmara-Meer inhaftiert. Die kurdischen Gefangenen und die BDP fordern ein Ende der "Isolationshaft" Öcalans, der seit mehr als einem Jahr keinen Besuch von seinen Anwälten erhielt.

Bei Kämpfen im Grenzgebiet zum Irak mit Bewaffneten der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK sind fünf türkische Soldaten getötet worden. Ein weiterer Soldat sei verletzt, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Bei den Kämpfen in der südöstlichen Provinz Hakkari seien auch mehrere PKK-Kämpfer getötet worden.

Die PKK wird von der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft. Kurdische Organisationen beklagen eine systematische Diskriminierung ihrer Volksgruppe durch den türkischen Staat.

as/gmf (dpa, afp, rtre)