Lösung des Zypernkonflikts rückt näher
12. November 2016
Von einer Einigung will noch niemand sprechen, doch der zyprische Regierungssprecher Nicos Christodoulides erklärte, beide Konfliktparteien hätten zumindest ein gemeinsames Abkommen konkret ins Auge gefasst. Fast eine Woche lang verhandelten die zyprischen Volksgruppenführer im schweizerischen Mont Pélerin. Der griechische Zyprer Nikos Anastasiades auf der einen und der türkische Zyprer Mustafa Akinci auf der anderen Seite. Abgeschirmt von der Öffentlichkeit sprachen beide über Themen, die bislang niemand antasten wollte.
Besonders umstritten ist die Grenzziehung zwischen dem türkisch-zyprischen Norden und dem griechisch-zyprischen Süden. Angestrebt wird ein föderaler Staat mit zwei politisch gleichberechtigten Bundesländern. In diesem Punkt konnte bislang keine Lösung gefunden werden, doch die Gespräche sollen am 20. November in Genf fortgesetzt werden, erklärte Regierungssprecher Christodoulides. Dann soll geklärt werden, welche der zurzeit von türkischen Truppen besetzten Gebiete an die griechischen Zyprer zurückgegeben werden sollen. Gelänge in dieser Frage ein Durchbruch, ist eine breitere Konferenz unter Beteiligung der Türkei, Griechenlands, der ehemaligen Kolonialmacht Großbritannien, der UN und der EU geplant.
Erster UN-Plan wurde abgelehnt
Bei einer Einigung zu diesem Thema müsste das gesamte Lösungspaket allerdings noch in getrennten Abstimmungen von den beiden Volksgruppen gebilligt werden. Ein ähnlicher Plan, den die Vereinten Nationen 2004 ausgearbeitet hatten, scheiterte am Nein der griechischen Zyprer. Sie waren damals nicht überzeugt davon, dass die türkische Regierung, die 35.000 Soldaten im Nordteil der Insel stationiert hat, den Plan in die Tat umsetzen würde.
Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention 1974 geteilt. Seit 2004 ist die Insel Mitglied der Europäischen Union. EU-Recht gilt aber nur im griechisch-zyprischen Süden.
djo/cr (ap, dpa)