Labour bricht Brexit-Gespräche ab
17. Mai 2019
Im Ringen um einen Kompromiss zum Brexit hat der Chef der Labour-Partei die Verhandlungen mit der Regierung abgebrochen. Die Verhandlungen seien "so weit wie möglich" gegangen, schrieb Jeremy Corbyn (Archivbild) in einem Brief an Premierministerin Theresa May. Er glaube nicht, dass mit der auch innerparteilich angeschlagenen Regierungschefin eine Einigung gelinge.
May hatte Ende März das Gespräch mit Labour gesucht. Zuvor war sie mit dem von ihr ausgehandelten Brexit-Deal dreimal im Parlament gescheitert. Für Anfang Juni kündigte May eine vierte Abstimmung im Unterhaus an - dann über den Umweg eines Gesetzgebungsverfahrens. Mit Corbyn wollte die Regierungschefin einen Kompromiss aushandeln, weil ihr in der eigenen Partei die nötigen Stimmen fehlen.
Dem Labour-Chef werden Ambitionen auf das Amt des Premierministers nachgesagt. Allerdings war Corbyn erst im Januar mit einem Misstrauensvotum gegen May im Parlament gescheitert. Ebenso wie die Konservativen ist auch Labour in Sachen Brexit zerrissen: Die einen wollen die Scheidung von der EU, die anderen halten an Brüssel fest. Während viele Parteimitglieder ein neues Referendum fordern, sind andere strikt dagegen. Corbyn selbst laviert zwischen verschiedenen Positionen, um keinen Parteiflügel zu verprellen.
Großer Appetit auf mehr
Aber auch May steht unter erheblichem Druck. Erst am Donnerstag hatte sie zugestimmt, noch in diesem Sommer den Zeitplan für ihre Nachfolge festzulegen - unabhängig vom Erfolg ihres Brexit-Deals. Bei den Konservativen hat sich vor allem Ex-Außenminister Boris Johnson für Downing Street 10 in Stellung gebracht. "Natürlich werde ich mich bewerben", sagte der als Brexit-Hardliner bekannte frühere Kolumnist. Er habe großen Appetit, "dem Land auf den richtigen Weg zu helfen".
Großbritannien hätte die Europäische Union eigentlich zum 29. März verlassen müssen. Um einen harten EU-Ausstieg zu verhindern, verlängerte die Staatengemeinschaft die Frist jedoch bis Ende Oktober.
jj/sti (dpa, afp, rtr)