Machtkampf um Vorsitz bei Labour
12. Juli 2016Das Exekutivkomitee der britischen Labour-Partei entschied, dass Corbyn bei der Abstimmung über die künftige Parteiführung als amtierender Parteichef automatisch zur Wahl steht. Damit muss er nicht die Unterstützung von 51 Labour-Abgeordneten im britischen und im EU-Parlament zusammenbekommen - was sich für ihn als schwierig hätte erweisen können. Mit der Entscheidung des Exekutivkomitees steuert Labour nun auf eine Urwahl der Parteibasis um den Vorsitzenden-Posten zu. Damit dürfte sich die schwere Krise der Partei noch über Wochen fortsetzen.
Corbyn "erfreut"
Nach mehrstündigen Beratungen in der Parteizentrale in London stimmten 18 Mitglieder des Exekutivkomitees für eine automatische Kandidatur Corbyns und 14 dagegen, wie ein Parteisprecher mitteilte. Alle anderen Kandidaten für den Parteivorsitz müssen dagegen von mindestens 20 Prozent der Abgeordneten nominiert werden. Corbyn zeigte sich "erfreut" über die Entscheidung.
Corbyn war nach dem Votum für den EU-Austritt Großbritanniens unter Druck geraten. Viele Parteimitglieder warfen ihm vor, sich nur halbherzig gegen einen Brexit eingesetzt zu haben. Ende Juni stimmten in einer nicht bindenden Vertrauensabstimmung nur 40 Labour-Abgeordnete für und 172 gegen ihn. Corbyn blieb trotzdem im Amt und verwies darauf, dass er im vergangenen September von den Parteimitgliedern mit großer Mehrheit gewählt worden sei.
Machtkampf um den Parteivorsitz spitzt sich weiter zu
Inzwischen gibt es zwei Herausforderer. Am Dienstag warf der Labour-abgeordnete Owen Smith seinen Hut in den Ring. "Corbyn ist ein guter Mann, der die Labour-Werte vertritt, aber nicht die Führungspersönlichkeit, mit der wir Wahlen gewinnen können", erklärte Smith in einem BBC-Interview.
Die Abgeordnete Angela Eagle gab ihre Bewerbung um den Vorsitz der Partei am Montag bekannt. "Dies sind dunkle Zeiten für Labour, und sie sind gefährlich für unser Land", sagte die 55-jährige Ex-Gewerkschafterin. Corbyn sei "unfähig, die Führung zu geben, die für diese riesige Aufgabe nötig ist". Eagle gehörte zu Corbyns Schattenkabinett, bevor die parteiinterne Revolte gegen ihn losgebrochen war.
Um gegen Corbyns Widerstand den Parteivorsitz zu übernehmen, müssen die Kandidaten nun von 51 Labour-Abgeordneten nominiert werden. Corbyn war von Anfang an der Ansicht, dass er diese Hürde nicht zu nehmen braucht und hatte bereits rechtliche Schritte gegen eine solche Vorgabe angekündigt.
cr/jj (dpa, afp)