Rücktritt vom Rücktritt in Libyen

In einem hitzigen TV-Interview hatte al-Thinni auf die Frage, ob er bei Protesten gegen ihn zurücktreten werde, mit den Worten geantwortet: "Wenn es die Lösung ist, dass wir gehen, dann gebe ich es hier live auf Sendung bekannt. Ich biete meinen Rücktritt an." Die Zeitung "Libya Herald" berichtete daraufhin, Al-Thinni habe nach Angaben seines Regierungssprechers seinen Amtsverzicht lediglich in Aussicht gestellt. Voraussetzung sei jedoch, dass sich jemand anderes finde, der die Probleme in dem Bürgerkriegsland lösen könne. Der Ministerpräsident müsse sein Ausscheiden aus dem Amt außerdem dem Parlament mitteilen.

Seit dem Sturz von Langzeitdiktator Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 ist das nordafrikanische Land nicht zur Ruhe gekommen. Der ölreiche Staat wird von einem Bürgerkrieg rivalisierender Milizen zerrissen. Al-Thinni ist seit 2014 Ministerpräsident der international anerkannten Regierung Libyens, die allerdings vor den andauernden Kämpfen aus der Hauptstadt Tripolis nach Tobruk im Osten des Landes geflohen ist. Im Mai überlebte er einen Mordanschlag, als er von einer Parlamentssitzung in Tobruk wegfuhr. Tripolis ist unter der Kontrolle von Islamisten. Dort gibt es zum gewählten Parlament, das ebenfalls nach Tobruk ausgewichen ist, ein Gegenparlament. Von dem Chaos profitieren Terrorgruppen, darunter auch ein Ableger des "Islamischen Staates" (IS).

Neue Gespräche zur Einheitsregierung

Die widersprüchlichen Angaben über Al-Thinni folgen auf den Beginn neuer Verhandlungen über Libyens Zukunft am Dienstag. Rivalisierende politische Kräfte nahmen ihre mehrere Wochen unterbrochenen Verhandlungen zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit wieder auf. Alle wichtigen Vertreter seien bei der neuen Verhandlungsrunde in Genf anwesend gewesen, sagte der UN-Sondergesandte für Libyen, Bernadino León. Auch Vertreter des Gegenparlaments sitzen mit am Verhandlungstisch. León legte einen ambitionierten Zeitplan vor, der eine umfassende Einigung mit dem Ziel der Bildung einer Einheitsregierung noch vor der UN-Vollversammlung im September vorsieht. Im Juli war bereits ein Teil-Abkommen geschlossen worden, das jedoch vom Parlament in Tripolis als unzureichend abgelehnt wurde.

ago/uh (dpa, AP)