Linke erwägen Steinbrück-Kür

Ob "Die Linke" Peer Steinbrück zum Bundeskanzler wählen könne, hänge für ihn ausschließlich von Inhalten ab, betonte der Parteivorsitzende Bernd Riexinger. Alles andere wäre "kindisch". Er halte nichts davon, vor Wahlen "alles Mögliche auszuschließen", sagte Riexinger der Zeitung "Bild am Sonntag". Eine Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei nach der Bundestagswahl im Herbst sei für ihn durchaus denkbar.

Ähnlich wie Riexinger äußerten sich andere führende Linken-Politiker wie etwa deren Fraktionschef in Brandenburg, Christian Görke: "Wenn die SPD-Seite uns ordentliche, belastbare Angebote macht, kann ein Sozialdemokrat durchaus Kanzler werden." Es gebe in Deutschland links von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine "klare Mehrheit mit klaren Themen: gesetzlicher Mindestlohn, ordentliche Renten, Miet- und Energiepreise begrenzen, Steuern auf Vermögen und Finanzgeschäfte, gute Arbeit, Rückzug aus Afghanistan - und noch mehr".

"Sonderfall"

Auch der frühere Chef der "Linkspartei.PDS" in Berlin, Stefan Liebich, sagte, seine Partei könnte Steinbrück zum Kanzler wählen, wenn sich die Sozialdemokraten inhaltlich auf "Die Linke" zubewegen würden. Dass eine linke Mehrheit in Deutschland sich schon seit Jahren nicht zu einem Regierungsbündnis zusammenraufen könne, nannte Liebich einen "Sonderfall" in Europa. Dieser Zustand müsse "endlich beendet" werden, so der Bundestagsabgeordnete.

Nach jüngsten Umfragen hätte derzeit weder eine "schwarz-gelbe" Koalition aus CDU/CSU und FDP noch ein Bündnis aus SPD und Grünen eine eigene Mehrheit. Allerdings käme ein Bündnis aus SPD, Grünen und "Die Linke" nach dem aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid für die "Bild am Sonntag" erhebt, auf 48 Prozent. Dies würde für eine Regierungsbildung reichen, doch Spitzenpolitiker von SPD und Grünen haben eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene bisher stets abgelehnt.

wa/GD (afp, bams)