Lula stemmt sich gegen Regenwald-Ausbeutung

Anlässlich des Weltumwelttages am Montag hat sich Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva entschlossen gezeigt, den Amazonas-Regenwald zu retten. Nach "vier Jahren Gleichgültigkeit" habe die Bewahrung der natürlichen Lebensräume wieder "Priorität", sagte Lula in Anspielung auf die Regierungszeit seines rechtspopulistischen Vorgängers Jair Bolsonaro. Sein Land werde die "globale Führungsrolle" im Kampf gegen den Klimawandel einnehmen.

Der Plan der Regierung sieht unter anderem vor, die Hälfte aller illegal genutzten Flächen innerhalb von Schutzgebieten sofort zu beschlagnahmen und bis 2027 drei Millionen Hektar als zusätzliche Schutzzonen auszuweisen. 1600 neu einzustellende Beamte sollen kriminellen Holzfällern und Viehzüchtern das Leben schwer machen, zudem ist der vermehrte Einsatz von Geheimdienstinformationen und Satellitenbildern vorgesehen.

Turbo für grüne Wirtschaft

Ein Rückverfolgungssystem für Holz, Vieh und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse aus dem Amazonasgebiet kommt den Forderungen von Importstaaten entgegen. Diese verlangen immer häufiger einen Nachweis, dass Erzeugnisse nicht aus abgeholzten Gebieten stammen. Neben der Zertifizierung von Forstprodukten werden auch technische Hilfe für umweltbewusste Erzeuger, die Bereitstellung von Energie und Internetanschlüssen sowie die Förderung des Ökotourismus als Maßnahmen zugunsten einer grünen Wirtschaft genannt.

Lulas Programm knüpft an ein Projekt von 2004 an, das er während seiner ersten Präsidentschaft ins Leben gerufen hatte und das Bolsonaro später aussetzte. Im Wahlkampf hatte der seit Januar erneut amtierende Staatschef versprochen, die Ausbeutung des Amazonas-Regenwaldes bis 2030 zu unterbinden.

Agrarlobby zeigt ihre Macht

Allerdings hatte sich der Kongress Lulas Vorhaben teilweise widersetzt. So erschwerte das Parlament die Einrichtung von Indigenengebieten und beschnitt die Kompetenzen des Umweltministeriums. Gegen einen Beschluss des Abgeordnetenhauses, der die Abholzung im atlantischen Küstenwald erleichtern sollte, legte der Präsident sein Veto ein. Nun liegt es am Senat, das Veto zu bestätigen oder aufzuheben.

Der linke Ex-Gewerkschaftsführer Lula stand bereits von 2003 bis 2010 an der Spitze Brasiliens. Er verfügt mit seiner Mitte-Links-Regierung nur über rund ein Viertel der Sitze im Kongress. Dort ist der Einfluss der Agrarlobby groß, die im Naturschutz ein Hindernis für die wirtschaftliche Entwicklung sieht.

jj/fab (afp, rtr, kna)