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Lösung im Atomstreit zum Greifen nahe

12. Juli 2015

Nach gut zweiwöchigem Atompoker: In Wien rückt die Entscheidung immer näher, ob es in den Verhandlungen mit dem Iran eine Einigung geben kann oder nicht.

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Wien Atomgespräche Iran Javad Zarif
Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif (3. v. l.) bei den AtomverhandlungenBild: picture-alliance/Landov/A. Mohammadi

Die Marathonverhandlungen über eine Beilegung des Atomstreits mit dem Iran scheinen in die entscheidende Phase gegangen zu sein. "Wir arbeiten weiter mit Hochdruck. Die noch offenen Fragen sind lösbar", hieß es aus deutschen Delegationskreisen in Wien. Noch könne zwar alles scheitern, aber man stehe in der Tat kurz vor dem Ziel, verlautete aus dem Umfeld von Bundesaußenminister
Frank-Walter Steinmeier.

Auch die USA und der Iran zeigten sich optimistisch über die Aussicht auf einen baldigen Erfolg der Atomgespräche in Wien. US-Außenminister John Kerry erklärte, man nähere sich echten Entscheidungen. Die technischen Aspekte einer Einigung seien fast alle geklärt, sagte der iranische Unterhändler Ali Akbar Salehi am Sonntag in Wien.

Wien Atomgespräche Iran John Kerry
US-Außenminister Kerry bei den AtomverhandlungenBild: Reuters/C. Barria

Andere Diplomaten vor Ort sprachen aber bereits davon, dass die größten Streitpunkte politische und keine technischen Fragen seien. In westlichen Delegationskreisen hieß es, sowohl die Unterhändler der USA als auch des Iran müssten zunächst mit ihren Regierungen Rücksprache halten, ehe sie einem Abkommen zustimmen könnten.

Vielversprechende Worte

Als strittig galten zuletzt einige Details, etwa wie lange welche Sanktionen und ein UN-Waffenembargo in Kraft bleiben. "Ich hoffe, dass wir nun endlich in der letzten Phase dieses Verhandlungsmarathons sind", sagte der französische Außenminister Laurent Fabius bei seiner Ankunft im Nobelhotel Palais Coburg, wo die Verhandlungen stattfinden. Zu der möglicherweise entscheidenden Verhandlungsrunde wurde auch der russische Außenminister Sergej Lawrow erwartet.

Die Atomverhandlungen zwischen der 5+1-Gruppe - also USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland - und dem Iran waren wiederholt verlängert worden. Ziel ist ein Abkommen, damit die Islamische Republik die Kernkraft zivil nutzen, aber keine Atomwaffen bauen kann. Im Gegenzug sollen Sanktionen des Westens gegen den Iran schrittweise fallen.

Netanjahu kritisiert erneut AtomVerhandlungen

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu kritisierte die 5+1-Gruppe als zu nachgiebig. "Vielleicht sind die Weltmächte bereit, sich einer von dem Iran diktierten Realität zu unterwerfen, die ständige Aufrufe zur Zerstörung Israels einschließt", sagte er gewohnt skeptisch. Israel werde sich damit aber nicht abfinden. Aus Sicht von Netanjahu wird ein Abkommen dem Iran den Weg zum Bau "vieler Atombomben" ebnen. "Dieser Deal gefährdet den gesamten Weltfrieden."

Unterdessen wurde bekannt, dass Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für kommende Woche eine Reise nach Teheran plant. Die Reise werde es aber nur unter dem Vorbehalt geben, dass es zuvor zu einer Einigung bei den Atomverhandlungen gekommen sei, hieß es.

chr/cr (dpa, rtr)