Maas protestiert gegen Verhaftung von Anwalt

Am Rande des G20-Außenministertreffens hat sich der deutsche Außenminister Heiko Maas mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu getroffen. Dabei wurde über die Inhaftierung eines türkischen Anwalts der deutschen Botschaft in Ankara gesprochen. "Ich habe ihm noch einmal gesagt, dass wir eigentlich kein Verständnis dafür haben", sagte Maas nach dem Treffen. Es sei ein Fall, der wie viele andere Inhaftierungen "nicht nachvollziehbar" sei. Cavusoglu habe ihm gesagt, dass das Anliegen von der türkischen Justiz geprüft werde. Man wolle im Dialog darüber bleiben.

Die türkische Polizei hatte den Mann Mitte September inhaftiert. Es wird vermutet, dass der Jurist sensible Daten von Menschen aus der Türkei bei sich hatte, die in Deutschland politisches Asyl beantragt hatten. Diesen Daten könnten nun der Türkei in die Hände gefallen sein.

60 Deutsche in türkischer Haft

Maas will den Fall auch zum Anlass nehmen, um sich noch einmal für andere deutsche Staatsbürger einzusetzen, die in der Türkei - etwa wegen Terrorvorwürfen - inhaftiert sind. "Wir wollen, dass diese Fälle alle gelöst werden. Und solange das nicht der Fall ist, wird das immer etwas sein, was der Normalisierung des Verhältnisses entgegenstehen wird." Nach Angaben des Auswärtigen Amtes sitzen derzeit 60 Deutsche in türkischer Haft. 55 können das Land aufgrund von Ausreisesperren nicht verlassen. Das Ministerium sagt aber nicht mehr, wie viele Fälle einen politischen Hintergrund haben.

Das G20-Treffen der Außenminister führender Wirtschaftsmächte hatte mit einem Abendessen begonnen. Auf der offiziellen Agenda standen die Afrika-Politik, der Freihandel und die UN-Nachhaltigkeitsziele für 2030. Eine Abschlusserklärung war nicht geplant. US-Außenminister Mike Pompeo ließ sich durch einen Staatssekretär vertreten, auch Frankreich und Großbritannien waren nicht auf Spitzenebene dabei.

Treffen mit anderen Außenministern

Maas wollte die Konferenz zu weiteren bilateralen Treffen mit seinen Kollegen aus Australien, Neuseeland, Chile und Kanada nutzen. Ein Gespräch mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi war dagegen nicht geplant. Das Verhältnis zwischen den beiden ist schwer belastet, seit Maas Anfang September mit Joshua Wong gesprochen hat, einem Anführer der prodemokratischen Bewegung in Hongkong. Wang Yi sagte daraufhin ein Treffen mit dem deutschen Außenminister am Rande der UN-Vollversammlung sowie einen für Oktober geplanten Deutschland-Besuch ab.

Mit dem Außenministertreffen in Nagoya endet der G20-Vorsitz Japans. Am 1. Dezember übernimmt Saudi-Arabien. Die Präsidentschaft des Königreichs ist unter anderem wegen des Mordes an dem regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi vor einem Jahr im saudischen Generalkonsulat in Istanbul umstritten - aber auch wegen der Beteiligung Saudi-Arabiens am Krieg im Jemen.

wo/sti (dpa)