Maas trifft Lawrow in Moskau

In diesem Jahr treffen der deutsche Außenminister Heiko Maas und sein russischer Kollege Sergej Lawrow bereits zum fünften Mal aufeinander. Bereits vor seiner Abreise nach Moskau hat Maas Russland zu einer konstruktiven Haltung bei den Bemühungen um Frieden in der Ost-Ukraine aufgerufen. "Es gibt in Sachen Waffenstillstand, Truppenentflechtung und bei der Umsetzung der Minsker Abkommen endlich wieder Hoffnung auf Licht am Ende des Tunnels", sagte der deutsche Außenminister. "Jetzt müssen alle Seiten Dialog- und Handlungsbereitschaft zeigen, sonst werden weiterhin Menschen in diesem Konflikt sterben." 

Maas kündigt das "offene Wort" an

Im Osten der Ukraine bekämpfen sich seit 2014 prorussische Separatisten und ukrainische Regierungstruppen. Deutschland und Frankreich versuchen seit fünf Jahren im sogenannten Normandie-Format zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln. Seit dem Amtsantritt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Ende Mai gibt es wieder Hoffnung auf Bewegung in dem festgefahrenen Konflikt. Selenskyj dringt auf ein baldiges Normandie-Gipfeltreffen.

Am Abend trifft Maas seinen Kollegen. "Wir haben derzeit mit Russland auf vielen Feldern grundlegend unterschiedliche Auffassungen", räumte er ein. "Darüber müssen wir reden, weil wir nur unter Einbindung Moskaus bei wichtigen internationalen Themen Ergebnisse erzielen werden. Dazu braucht es das direkte Gespräch und das offene Wort."

Umfrage: Deutsche wollen keine Russland-Sanktionen 

Neben der Ukraine dürften bei diesem bereits fünften Treffen der beiden Chefdiplomaten in diesem Jahr auch um die Lage in Syrien, das iranische Atomprogramm, die Sicherheit am Persischen Golf, Rüstungsfragen sowie die wissenschaftliche, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit gehen.

Die Wirtschaftsbeziehungen beider Länder werden seit fünf Jahren durch die gegenseitigen Sanktionen im Zuge der Ukraine-Krise belastet. Eine aktuelle YouGov-Umfrage hat aber ergeben, dass die EU-Strafmaßnahmen nur noch von knapp einem Viertel (23 Prozent) der Bevölkerung in Deutschland uneingeschränkt unterstützt werden. Mehr als die Hälfte der Befragten ist dagegen für eine sofortige Abschaffung (21 Prozent) oder eine schrittweise Entschärfung (32 Prozent). 24 Prozent machten keine Angaben.

Ostdeutsche Agrarwirtschaft besonders betroffen

Besonders in Ostdeutschland, das aus DDR-Zeiten traditionell enge Verbindungen zu Russland hat, ist der politische Druck für ein Ende der Sanktionen stark. Der größte Teil der EU-Sanktionen gegen Russland wegen des blutigen Konflikts in der Ost-Ukraine war am 31. Juli fünf Jahre in Kraft und ist zuletzt bis Ende Januar 2020 verlängert worden. Russland hat im Gegenzug Sanktionen gegen Lebensmittel aus der EU verhängt - die ostdeutsche Agrarwirtschaft ist davon besonders betroffen..

Am Donnerstag hat Minister Maas Treffen mit Jugendlichen und Vertretern der russischen Zivilgesellschaft geplant. Vorgesehen ist dem Vernehmen nach ein Besuch im Sacharow-Menschenrechtszentrum und in dem Innovationsviertel Skolkowo. Lawrow und Maas hatten sich in diesem Jahr zuletzt vor gut einem Monat auf dem Forum St. Petersburger Dialog in der Nähe von Bonn getroffen, davor in Helsinki bei der Sitzung der Außenminister des Europarats. Im Januar war Maas in Moskau, Lawrow dann im Februar auch auf der Sicherheitskonferenz in München gewesen.

Maas' Regierungsflieger bleibt am Boden

Die Anreise des deutschen Außenministers verlief - mal wieder - nicht ohne Pannen. Wegen eines Defekts am Regierungsflieger ist Maas mit einem Truppentransporter der Bundeswehr nach Moskau geflogen. Der Grund: Die eigentlich vorgesehene Maschine musste wegen einer kaputten Befestigungsschelle in einem Hydrauliksystem kurzfristig in die Reparatur. Zu einer Verspätung kam es aber nicht. Der Schaden wurde bei einer wöchentlichen Routineuntersuchung festgestellt, teilte die Luftwaffe auf Anfrage mit. 

nob/kle (dpa, afp)